Artikel

26.09.2019 Artikel

Deutschland trägt weiter zur Stabilisierung des Iraks bei

Die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak soll für ein weiteres Jahr fortgesetzt werden. Die Stationierung deutscher Tornado-Aufklärer in Jordanien und der Einsatz von Tankflugzeugen für die Anti-IS-Koalition soll hingegen schon am 31. März 2020 beendet werden.
26.09.2019 Statement von Kerstin Tack

Wir entlasten Angehörige der Pflegebedürftigen

Der Bundestag berät am Freitag das Gesetz zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe. Kerstin Tack betont: Wir wollen die Angehörigen entlasten, indem auf ihr Vermögen erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro zurückgegriffen wird.
26.09.2019 Artikel

Deutsch-Französische Freundschaft stärken

Die deutsch-französische Freundschaft ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte und der Motor der europäischen Einigung. Mit einem Antrag im Bundestag haben sich die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen dafür ausgesprochen, sie weiter zu vertiefen. 
26.09.2019 Artikel

Fairen Wettbewerb stärken

Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sieht vor, Abmahnmissbrauch einzudämmen und senkt damit die Kosten insbesondere für kleine Shops und Vereine.
26.09.2019 Artikel

Bessere Löhne in der Pflege

Der Bundestag hat in erster Lesung das so genante Pflegelöhneverbesserungsgesetz beraten. Das Gesetz schafft die Grundlage für bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Was sich verbessert, lesen Sie hier.
26.09.2019 Artikel

"Prüfen jedes Jahr, ob die Klimaziele eingehalten werden"

Die Koalition hat in der vergangenen Woche ihr Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Am Donnerstag hat der Bundestag über das Maßnahmenpaket diskutiert. Die SPD-Abgeordneten machten deutlich: Wir dürfen dabei niemanden zurücklassen.
26.09.2019 Statement von Katja Mast

Es müssen mehr Frauen in die Führungsetagen

Katja Mast nimmt Stellung zur Studie der Organisation "Frauen in die Aufsichtsräte" (Fidar): "Es gibt überhaupt keinen Grund, warum der Frauenanteil in der Wirtschaft nicht bei mindestens 50 Prozent liegt."
26.09.2019 Statement von Katja Mast

Wir machen den Beruf Erzieherin und Erzieher attraktiver

Anlässlich einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zum Personalmangel in Kitas, betont SPD-Fraktionsvizin Mast: Ausbildung mit Vergütung, Zusatzqualifikationen und Praxisanleitung, die sich im Gehalt niederschlagen – das sind wesentliche Antworten auf den Fachkräftebedarf. 
26.09.2019 Artikel

Den Strukturwandel beim Kohleausstieg gestalten

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen erstmals beraten. Ziel ist es, die bisherigen Braunkohleregionen und Standorte von Steinkohlekraftwerken zu Energie- und Technologieregionen der Zukunft weiterzuentwickeln.

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