Artikel

05.10.2019 Interview

"Die Grünen handeln neoliberal"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über eine sozialdemokratische Klimapolitik, die Rolle des Staates in Krisenzeiten und die Wandlung von Horst Seehofer.

05.10.2019 Statement von Katja Mast

Wir kämpfen für ein Recht auf Arbeit

Am Sonntag beginnt der 24. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall. Fraktionsvizin Katja Mast betont die ungebrochen große Bedeutung von Gewerkschaften - besonders in Zeiten der Transformation.

04.10.2019 Statement von Lothar Binding

Das versteht kein Mensch

Wir wollen den ermäßigten Umsatzsteuersatz für Binden und Tampons. Darüber hinaus geht es darum, endlich mehr Systematik ins Steuerrecht zu bringen, so Lothar Binding. Das verhindere die Union jedoch seit Jahren.

02.10.2019 Statement von Achim Post

Die EU darf von ihren klaren Brexit-Bedingungen nicht abrücken

Achim Post, SPD-Fraktionsvize, nimmt Stellung zum Brexit-Vorstoß von Boris Johnson.

02.10.2019 Statement von Bernd Westphal

Es sind weitere Entlastungen geplant

Bernd Westphal, Sprecher der AG Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zur Gemeinschaftsdiagnose.

01.10.2019 Statement von Heike Baehrens

Versorgungsqualität und gesundheitliche Situation stehen im Mittelpunkt

An diesem Dienstag ist das neue Prüfverfahren in der stationären Pflege, kurz Pflege-TÜV, Inkraftgetreten. Die Pflegebauftragte der SPD-Fraktion sieht eine erhebliche Qualitätsentwicklung durch das Instrument.

01.10.2019 Statement von Sabien Poschmann

Mittelstandsstrategie eher ein Gegeneinanderausspielen

Sabine Poschmann, Mittelstandsbeauftragte der SPD-Fraktion, erläutert, warum die Mittelstandsstrategie des Wirtschaftsministers problematisch ist.

01.10.2019 Statement von Eva Högl

Wir brauchen noch mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter

Laut Statistischem Bundesamt hat sich die Lage in den Metropolen für Mieter besonders verschärft. Eva Högl, stellvertretende Fraktionschefin, erklärt die Vorschläge der SPD-Fraktion, wie bezahlbarer Wohnraum erhalten und neu geschaffen werden kann.

01.10.2019 Statement von Katja Mast

Die Tarifbindung weiter stärken

Die gescheiterten Tarifverhandlungen zur 35-Stunden-Woche im Osten sind ein Rückschlag, sagt SPD-Fraktionsvizin Mast - es bleibe aber erklärtes Ziel, die Lebensverhältnisse in West und Ost anzugleichen. Dazu gebe es auch Hebel.

30.09.2019 Statement von Matthias Miersch

Das ist ein guter Tag für die Verbraucher

SPD-Fraktionsvize Miersch äußert sich zum Vorschlag einer „Nutri-Score“-Nährwertkennzeichnung: Wir brauchen schnell ein möglichst großes Angebot an Lebensmitteln mit der farblichen Nährwertkennzeichnung.