Artikel

22.10.2019 Statement von Gabriela Heinrich

Mehr Abstimmung im Vorfeld wäre wünschenswert und notwendig gewesen

Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin, äußert sich zum Vorschlag von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zu einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien.

22.10.2019 Standpunkt

Voraussetzung für eine Schutzzone in Syrien ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrates

Der nicht abgestimmte Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Errichtung einer Schutzzone in Nordsyrien fand im Koalitionsausschuss am Montagabend keine Erwähnung, obwohl das Thema Syrien ein eigener Tagesordnungspunkt war.

21.10.2019 Statement von Kerstin Tack

Pflege muss uns mehr wert sein

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, äußert sich anlässlich der Anhörungen im Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Pflegelöhneverbesserungsgesetz.

21.10.2019 Statement von Katja Mast

Ohne Gewerkschaften kein sozialer Fortschritt

Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, betont angesichts des Festakts "70 Jahre Deutscher Gewerkschaftsbund" die erhebliche Bedeutung des Gewerkschaftsbundes - gerade mit Blick auf die Anfeindungen gegen die Demokratie.

21.10.2019 Artikel

Lebensbegleitendes Lernen ist "eine große Hilfe"

Die Digitalisierung hat Auswirkungen auf unzählige Arbeitsplätze. Sie vereinfacht Prozesse, nimmt unliebsame Aufgaben ab, aber bedroht auch ganze Berufsfelder. Um diesen Wandel aktiv zu gestalten, hat die SPD-Bundestagsfraktion zur Fachkonferenz „Bildung in der Digitalen Welt“ eingeladen.

20.10.2019 Interview

Erdogans Verhalten muss Konsequenzen vor dem Internationalen Strafgerichtshof haben

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion wirft dem türkischen Präsidenten vor, mit Blick auf die Kurden in Syrien völkerrechtswidrig zu handeln. Solch ein "Angriffskrieg" müsse Konsequenzen haben.

19.10.2019 SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Tod von Erhard Eppler

Wir trauern um Erhard Eppler

Wir verlieren einen wichtigen Vordenker der Sozialdemokratie, der sich mit großer Leidenschaft für die Entspannungspolitik und die Versöhnung sowie für den Dialog mit Russland eingesetzt hat.

19.10.2019 Statement von Achim Post

Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament

Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“

19.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Rolf Mützenich zum Tod von Erhard Eppler

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Erhard Eppler. „Wir verlieren einen wichtigen Vordenker der Sozialdemokratie“, so Rolf Mützenich.

18.10.2019 Artikel

Masern zurückdrängen

Um die Anzahl der Masernfälle langfristig zu reduzieren, hat das Parlament am Freitag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention debattiert. Hier die Einzelheiten.