Artikel

08.11.2019 Statement von Kerstin Tack

Weg ist frei für bessere Bedingungen in der Pflege

Der Bundesrat hat heute dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. "Der Weg ist frei für bessere Bedingungen in der Pflege", freut sich Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. 
08.11.2019 Artikel

Tourismusstandort Deutschland stärken

Die Tourismusbranche in Deutschland ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit einer nationalen Tourismusstrategie wollen die Fraktionen von SPD und CDU/CSU diese Entwicklung fördern und ausbauen.
07.11.2019 Artikel

Unterstützung für forschende Unternehmen

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass Unternehmen in Deutschland von 2020 an mit jährlich bis zu 500.000 Euro steuerlich unterstützt werden, wenn sie in Forschung und Entwicklung investieren. Personalkosten im Forschungsbereich können steuerlich geltend gemacht werden.
07.11.2019 Artikel

Hasskriminalität konsequent verfolgen

Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Politikerinnen und Politiker nehmen zu. In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag am Donnerstag über die zunehmende Hasssprache und Hasskriminalität debattiert.
07.11.2019 Artikel

Steuerliche Förderung der Elektromobilität

Der Bundestag hat ein Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Schwerpunkt der Vorlage ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität.
07.11.2019 Artikel

Sexuelle und reproduktive Gesundheit stärken

Wenn Mädchen und Frauen in Ländern mit hohen Geburtenraten selbstbestimmt leben können und die Mittel haben, über Familienplanung zu entscheiden, entscheiden sie sich meist für weniger Kinder. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen fordert die Bundesregierung auf, diese Rechte der Mädchen und Frauen stärker zu unterstützen.
07.11.2019 Artikel

Deutsches Auslandsschulwesen weiterentwickeln

Deutsche Auslandschulen sind ein besonders wichtiger und erfolgreicher Teil der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Die Qualität der deutschen Auslandschulen muss sichergestellt werden durch angemessene Bezahlung der Lehrkräfte sowie deren Fortbildung.
07.11.2019 Statement von Sören Bartol

Wir wollen die Elektromobilität zum Erfolg machen

Die Koalition wird Elektromobilität und die notwendige Ladeinfastruktur noch stärker fördern. Worum es genau geht, erläutert SPD-Fraktionsvizechef Bartol. 

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang