Artikel

13.11.2019 Statement von Katja Mast

Die gesetzliche Rente ist stabil, krisensicher und zukunftsfest

Die Rentenversicherung hat ihren aktuellen Bericht vorgelegt. SPD-Fraktionsvizin Mast versichert: Die Menschen können sich auf die gesetzliche Rente verlassen.

13.11.2019 Statement von Eva Högl und Ute Vogt

Wir schätzen Hartmut Zierbs klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sehr

Eva Högl, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, und Ute Vogt, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, machen ihr Unverständnis deutlich über die Diskussion um den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs.

13.11.2019 Statement von Johannes Fechner

Härteres Vorgehen gegen Gaffer

Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht (SPD) zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen im Strafgesetzbuch beschlossen. Was genau verboten wird, erklärt der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner.

13.11.2019 Statement von Johannes Fechner

Brandner abzuberufen, war unumgänglich

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abberufen. Dazu nimmt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stellung.

12.11.2019 Standpunkt

Bei der Grundrente wird niemand zum Bittsteller beim Sozialamt

An diesem Sonntag haben wir uns mit dem Koalitionspartner geeinigt: Die Grundrente kommt! Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente beziehen, haben ab 2021 spürbar mehr in der Tasche. Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre.

11.11.2019 Statement von Eva Högl

Wir schaffen die gesetzliche Grundlage dafür, Vorstandsvergütungen wirksam begrenzen zu können

Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass der Aufsichtsrat im Rahmen des Vergütungssystems gesetzlich dazu verpflichtet werden soll, eine Maximalvergütung für die Vorstandsmitglieder festzulegen. Eva Högl erklärt, worum es geht.

11.11.2019 Statement von Bärbel Bas

Betriebsrentner werden um insgesamt 1,2 Milliarden Euro jährlich entlastet

Die Koalition hat sich auf Entlastungen bei Betriebsrenten geeinigt. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Bärbel Bas erläutert, was das bedeutet.

11.11.2019 Artikel

Geschafft: So soll die Grundrente funktionieren

Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion für eine Grundrente gekämpft - jetzt kommt sie endlich. Vor allem: Sie kommt ohne Bedürftigkeitsprüfung und gilt auch für Bestandsrenter. So soll sie funktionieren.

10.11.2019 Statement von Katja Mast

Die Grundrente kommt!

"Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht", freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt.

09.11.2019 Interview

Das entscheidet nicht die Fraktion, das entscheidet nicht die Regierung.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion über die Halbzeitbilanz der Regierung, die Stimmung in der Koalition und Schwächen der damaligen Agenda 2010-Debatte.