Artikel

28.11.2019 Artikel

Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner werden entlastet

Die Koalition hat sich auf die Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern verständigt. Die Einigung sieht vor, einen Freibetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge einzuführen. Für jeden Beziehenden gibt es 300 Euro Entlastung pro Jahr.

28.11.2019 Statement von Sönke Rix

Das Engagement junger Menschen soll auch weiterhin freiwillig und selbstbestimmt sein

Derbfamilienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix äußert sich zur Debatte um die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix äußert sich kritisch zur Debatte um die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht.

28.11.2019 Artikel

Für Zukunft und Zusammenhalt

Der Bundestag berät in dieser Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Die Koalition investiert Milliarden in die Zukunft des Landes und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Rückblick auf die Generaldebatte.

27.11.2019 Statement von Katja Mast

OECD-Rentenbericht zeigt: von der Grundrente werden vor allem Frauen profitieren

Die stellvertretende Fraktionschefin Katja Mast äußert sich zum aktuellen OECD-Rentenbericht.

27.11.2019 Statement von Achim Post

Neue EU-Kommission trägt in inhaltlicher Ausrichtung vielfach sozialdemokratische Handschrift

Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am Mittwoch bestätigt. SPD-Fraktionsvizechef Post erwartet, dass die Kommission nun liefert.

27.11.2019 Statement von Frank Schwabe

Miriam Miranda steht ein gegen Diskriminierung, Landraub und Vertreibung

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich anlässlich der heutigen Verleihung des FES-Menschenrechtspreis 2019: Miriam Miranda ist eine engagierte und mutige Frau, die sich seit 30 Jahren für die Rechte der Garifuna einsetzt.

26.11.2019 Artikel

Bundestag berät Haushalt 2020

Der Bund wird so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020, der in dieser Woche vom Bundestag beraten und verabschiedet wird, beschließt das Parlament Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro.

26.11.2019 Statement von Eva Högl und Katja Mast

Kinderrechte im Grundgesetz werden eine Zeitenwende für Kinder, Jugendliche und Familien

Justizministerin Lambrecht hat einen Gesetzenwurf für die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung vorgelegt. Die beiden SPD-Fraktionsvizechefinnen Högl und Mast machen die Notwendigkeit des Vorhabens deutlich.

26.11.2019 Artikel

Film als Kulturgut steht im Zentrum aller Reformen

Zum Auftakt der Reihe „Filmpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion haben auf Einladung von Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, 80 Gäste im Deutschen Bundestag über die „Zukunftsperspektiven der Filmförderung in Deutschland“ diskutiert.

25.11.2019 Artikel

Die Menschen beim Bemühen um den Klimaschutz unterstützen

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jugendpressetage der SPD-Fraktion waren aufgefordert, einen Kommentar zu schreiben, weshalb der Klimaschutz sozial gerecht gestaltet werden muss. Die besten vier Beiträge veröffentlicht spdfraktion.de nun.