Artikel

06.03.2020 Statement von Bärbel Bas

Sexuelle Orientierung ist keine Krankheit

SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas positioniert sich vor der heutigen Debatte "Schutz vor Konversionsbehandlungen" klar gegen sogenannte Konversionstherapien für Minderjährige und Erwachsene.
05.03.2020 Statement von Sören Bartol

Klimapaket und Klimaschutzgesetz wirken

Nach den Prognosen ist Deutschland klimapolitisch auf einem guten Weg. Vor allem im Verkehrs- und Baubereich muss aber nachgelegt werden, fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.
05.03.2020 Artikel

Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ausbauen

Der Bundestag hat am Donnerstag das Ganztagsfinanzierungsgesetz beraten. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025.
05.03.2020 Artikel

Höhere Sicherheit bei Medizinprodukten

Die Koalition verbessert die Sicherheit von Medizinprodukten und Arzneimitteln für die Patientinnen und Patienten. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen.
05.03.2020 Artikel

Rechtsterrorismus bekämpfen

Welche Konsequenzen müssen wir aus dem rassistischen Terroranschlag von Hanau ziehen? Darüber hat der Bundestag am Donnerstag in einer vereinbarten Debatte beraten.
05.03.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Aktuelle BAföG-Zahlen ohne Aussage

Im Vorjahr wurde weniger BAföG an Schüler und Studierende ausgezahlt, als im Haushalt dafür veranschlagt war. Ein Skandal? Nein, eher ein Beleg dafür, dass die von uns angestoßene BAföG-Novelle notwendig war, meint Oliver Kaczmarek.
04.03.2020 Statement von Rolf Mützenich

Kindern und Jugendlichen Schutz geben

Mit Blick auf die Lage an der türkisch-griechischen Grenze spricht sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für eine europäische Verabredung aus, damit Kinder und Jugendliche auch in Deutschland nach einem geregelten Verfahren Schutz finden können.
03.03.2020 Artikel

Für eine Welt ohne Atomwaffen

Die SPD-Fraktion hat dem Vorschlag von Frankreichs Präsident Macron, über eine eigene atomare Verteidigung der Europäischen Union nachzudenken, eine klare Absage erteilt. „Mit aller Entschiedenheit wenden wir uns gegen verantwortungslose Gedankenspiele über die Schaffung einer europäischen Atomwaffenmacht“, heißt es in einem Fraktionsbeschluss vom Dienstag.

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z.B. 08.11.2024
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