Artikel

23.03.2020 Interview

"Wir müssen schnell handeln und wir tun es auch"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt im Interview, warum die Corona-Krise existenzieller ist als frühere Krisen - und wie parlamentarische Arbeit in dieser Sondersituation aussieht.

18.03.2020 Statement von Johannes Kahrs

Auch in der Corona-Krise andere wichtige Themen nicht vergessen

Das Kabinett hat am Mittwoch die Eckwerte für den Haushalt des Jahres 2021 abgesegnet. Dass wir jetzt handlungsfähig sind, sei auch das Ergebnis der soliden Haushaltsführung der letzten Jahre, sagt Johannes Kahrs.

18.03.2020 Statement von Bärbel Bas

Wolfgang Wodarg ignoriert Fakten

Im Internet kursieren Videos, in denen die aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus als "Panikmache" beschrieben werden - unter anderem äußert sich der ehemalige SPD-Abgeordnete Wolfgang Wodarg in diese Richtung. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas stellt klar: Wodargs Aussagen sind grob fahrlässig. Er ignoriert bekannte Fakten und untergräbt die Akzeptanz notwendiger Schutzmaßnahmen.

16.03.2020 Statement von Achim Post

Starkes Anti-Krisen-Signal der europäischen Finanzminister erforderlich

Die Europäische Union muss zusammenhalten, um die Corona-Krise und ihre Folgen zu bewältigen. Das fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

16.03.2020 Statement von Katja Mast

Gleichberechtigung endlich auch auf dem Lohnzettel

Frauen verdienen im Durchschnitt noch immer deutlich weniger als ihre männlichen Kollegen. Zum Equal Pay Day fordert Katja Mast: Der Kampf gegen die Lohnlücke muss auf allen Ebenen entschieden weitergeführt werden.

15.03.2020 Statement von Bärbel Bas

Es geht nicht um ‚America first‘!

Die Tübinger Firma CureVac forscht an einem Corona-Impfstoff. Medienberichten zufolge will sich die US-Regierung die Rechte daran exklusiv sichern. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas ist klar: Wenn es einen Impfstoff gibt, muss er allen zur Verfügung stehen.

13.03.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Schließungen von Schulen

Die Schließungen der Schulen in zahlreichen Bundesländern sind eine besondere Herausforderung, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Engagement der Länder, für besondere Gruppen wie medizinisches Personal eine Notbetreuung sicherzustellen."

13.03.2020 Statement von Achim Post

Signal der Entschlossenheit und Solidarität

Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post.

13.03.2020 Artikel

Ehrenamt beim THW wird gestärkt

80.000 Helferinnen und Helfer engagieren sich beim Technischen Hilfswerk (THW) ehrenamtlich für den Zivil- und Katastrophenschutz. Auf Initiative der Koalition wird die Attraktivität dieses Ehrenamtes gestärkt.

13.03.2020 Artikel

Afghanistan unterstützen

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Nato-geführten Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan. Das hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung beschlossen.