Artikel

31.03.2020 Statement von Bärbel Bas

Ein Mundschutz ist für sich alleine kein allumfassender Schutz vor dem Coronavirus

Mehrere deutsche Städte planen die Einführung einer Mundschutz-Pflicht aufgrund der Corona-Pandemie. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas äußert sich hierzu.

30.03.2020 Statement von Achim Post

Europäische Solidarität darf kein Lippenbekenntnis sein

Europa muss zusammenhalten - in der Krise und auch danach. Wenn es um die Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise geht, ist der ESM das richtige Instrument, sagt Achim Post.

27.03.2020 Statement von Katja Mast

Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor

Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung.

27.03.2020 Statement von Bärbel Bas

Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten

Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? "Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang.

26.03.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Weitere Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen war überfällig

Das Waffenembargo gegen Libyen wird durch eine neue EU-Mission überwacht. Fraktionsvizin Gabriela Heinrich dringt darauf, dass die Flüchtlingspolitik der EU eine grundsätzliche Neuausrichtung benötigt.

26.03.2020 Statement von Heike Baehrens

Rettungsschirm muss auch Müttergenesungswerk überspannen

Es müsse alles dafür getan werden, dass die gut funktionierenden Versorgungsstrukturen der Müttergenesungswerke nicht wegbrechen, sagt Heike Baehrens. Deshalb gehören auch sie unter den Corona-Rettungsschirm.

26.03.2020 Artikel

Solidarität mit der Kultur

Aufgrund der Corona-Pandemie werden öffentliche Veranstaltungen abgesagt, Festivals verschoben und kulturelle Einrichtungen geschlossen. Durch die wegfallenden Gagen und Einnahmen leiden die Kultur- und Medienschaffende. Mit den vom Bundestag beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen werden die dramatischen Auswirkungen abgemildert.

25.03.2020 Artikel

Anti-IS-Mandat wird verändert

Auf Initiative der SPD-Fraktion beteiligen sich deutsche Tornados künftig nicht mehr an der Luftraumüberwachung im Irak. Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Anti-IS-Koalition wird in veränderter Form fortgesetzt. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag zugestimmt.

25.03.2020 Artikel

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.

25.03.2020 Statement von Sören Bartol

Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten

Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol.