Artikel

20.04.2020 Statement von Fritz Felgentreu

Für uns besteht weiterhin erkennbarer Gesprächsbedarf mit der Ministerin

Fritz Felgentreu übt Kritik am Vorgehen der Verteidigungsministerin. Die Entscheidung, welches Flugzeug die Tornado-Kampfjets der Bundeswehr beerbt, kann und darf nicht ohne politische Diskussion getroffen werden.

20.04.2020 Statement von Katja Mast

Entlastung für Alleinerziehende

In der Krise sind vor allem Alleinerziehende neben dem Job mit der Kinderbetreuung belastet. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast fordert nicht nur Anerkennung, sondern entsprechende Entlohnung für diese Menschen.

20.04.2020 Interview

"Trump ist eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen"

Im Interview mit dem SPIEGEL übt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharfe Kritik am US-Präsidenten Donald Trump. Außerdem spricht er u. a. über Deutschland im Krisenmodus, Corona-Bonds und Abrüstung.

18.04.2020 Statement von Katja Mast

Es geht darum, dass Menschen in der Krise ein Auskommen haben

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast spricht sich für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes aus.

16.04.2020 Statement von Katja Mast

Kurzarbeitergeld jetzt länger beziehen

Beschäftigte, die bereits 2019 in Kurzarbeit waren, können jetzt weiter Kurzarbeitergeld beziehen. Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt, dass der Bundesarbeitsminister die Neuregelung auf den Weg gebracht hat.

15.04.2020 Statement von Gabriela Heinrich

US-Zahlungsstopp an die WHO ist ein fataler Fehler

US-Präsident Trump will von seiner Inkompetenz abzenken, indem er kein Geld mehr an die WHO zahlt. Ein fataler Fehler, denn wir brauchen organisierte globale Solidarität, so Fraktionsvizin Gabriela Heinrich.

08.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Wir brauchen einen schnellen und vereinfachten Zugang zum BAföG

Dass Einkommen aus systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG angerechnet werden, begrüßt Bärbel Bas. Sie mahnt aber, auch an die Studierenden zu denken, die bisher kein BAföG erhalten.

08.04.2020 Statement von Rolf Mützenich

Wir streben einen Verzicht der Diätenerhöhung an

Wenn alle sich in der Corona-Krise einschränken müssen, ist die geplante Diätenanpassung unpassend. Wir streben einen Verzicht auf die diesjährige Erhöhung an, erklärt der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

07.04.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Studierende und Auszubildende dürfen in der Krise nicht in Existenznot geraten

Zahlreiche Studierende und Auszubildende geraten durch die Bekämpfung der Corona-Pandemie aktuell in Bedrängnis. Wie geht es weiter? Oliver Kaczmarek zum Aktionsplan der SPD-Bundestagsfraktion.

06.04.2020 Statement von Ute Vogt

Wir müssen Kindern in den griechischen Flüchtlingslagern jetzt helfen

Schluss mit der Unmenschlichkeit: Wir wollen Kindern in griechischen Flüchtlingslagern helfen und sie nach Deutschland ausfliegen, erklärt unsere innenpolitische Sprecherin Ute Vogt.