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30.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Nothilfefonds für Studierende nur dank der SPD

Ohne die SPD hätte es keine schnellen und unbürokratischen Hilfen für die Studierenden gegeben, erklärt Fraktionsvizin Bärbel Bas.

30.04.2020 Statement von Katja Mast

Tag der Arbeit ist notwendiger als je zuvor

Der Tag der Arbeit ist notwendiger als je zuvor, so SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Dabei bezieht sie sich auf Tarifbindung, bessere Löhne, Vereinbarkeit von Familie und Beruf - und die Grundrente.

30.04.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Studierende in Not erhalten Zuschuss für Lebensunterhalt

Wir hätten uns eine Öffnung des BAföG gewünscht, das konnten wir nicht durchsetzen. Aber hauptsache es gibt jetzt schnelle und unkomplizierte Hilfen für Studierende, erklärt Oliver Kaczmarek.

29.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Corona-Gesetz: Testen, testen, testen!

Mit einem weiteren Corona-Gesetz erhöhen wir die Testkapazitäten. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas legt wert darauf, dass die Kosten nicht alleine bei den gesetzlich Krankenversicherten hängen bleiben dürfen.

29.04.2020 Statement von Achim Post

EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen richtig

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Achim Post unterstützt dies als Schritt zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

29.04.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit darf nicht nur auf Afrika beschränkt sein

Entwicklungsminister Gerd Müller möchte die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands auf Afrika verengen. SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich spricht sich dagegen aus.

29.04.2020 Statement von Katja Mast

Kinder brauchen andere Kinder

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey befindet sich mit der "AG Kita" der Bund und Ländern in den letzten Abstimmungen zur stufenweise Kita-Öffnung. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt diesen Vorschlag.

28.04.2020 Statement von Katja Mast

Die Grundrente muss jetzt auch im Bundestag beraten werden!

Wir stehen dazu: Die Grundrente kommt zum 1.1.2021. Damit wir den Zeitplan halten, muss sie jetzt in den Bundestag eingebracht werden. Fraktionsvizin Katja Mast fordert die Union auf, die Blockade zu beenden.

27.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Bärbel Bas begrüßt die getroffene Einigung zum kommenden Pflege-Bonus

Dem Pflege-Bonus in Höhe von 1.500 Euro steht nach einer Einigung von Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn nichts mehr im Wege. Warum dieser Schritt so wichtig ist, erklärt Bärbel Bas.

27.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Ob Schülerinnen und Schüler beim Zuhause-Unterricht mithalten können, darf nicht am Geldbeutel der Eltern hängen

Der Bund hat 500 Millionen Euro bereitgestellt, um Schülerinnen und Schülern eine angemessene Ausstattung im Unterricht zu Hause zu ermöglichen. Was nun Sache der Länder ist, erklärt Bärbel Bas.