Artikel

07.05.2020 Artikel

Unterstützung für Studierende in Corona-Zeiten

Studierende sowie Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler werden angesichts der pandemiebedingten Einschränkungen besser unterstützt. Beim BAföG werden die Hinzuverdienstmöglichkeiten erweitert. Für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise in eine finanzielle Notlage geraten, stellt der Bund 100 Millionen Euro bereit.
05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.
05.05.2020 Statement von Bärbel Bas

Es gibt keinen Corona-Impfzwang!

An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran, stellt Fraktionsvizin Bärbel Bas klar. Denn eine Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf und wird auch nicht kommen.
05.05.2020 Statement von Katja Mast

Die Grundrente kommt in den Bundestag

Die Grundrente kommt in den Bundestag. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt die Entscheidung und erklärt, was nun zu tun ist, damit die Grundrente ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.
04.05.2020 Statement von Bärbel Bas

Immunitätsdokumentation gestrichen

Wir haben gegenüber Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt, dass die Immunitätsdokumentation gestrichen wird. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas wäre dies sonst ein falsches Signal gewesen.
02.05.2020 Statement von Katja Mast und Bärbel Bas

Unternehmerische Verantwortung hört nicht am Werkstor auf!

Wenn ein Geschäftsmodell auf billiger Arbeitskraft und der Weitergabe von Verantwortung an Subunternehmen basiert, darf die Unternehmensführung damit nicht durchkommen, fordern Katja Mast und Bärbel Bas.
30.04.2020 Statement von Sascha Raabe

Das europäische Lieferkettengesetz kommt!

Wir machen uns schon lange für gesetzliche Regelungen der Lieferketten stark. Der entwicklungspolitische Sprecher Sascha Raabe begrüßt die Ankündigung eines europäischen Lieferkettengesetzes.
30.04.2020 Artikel

Keine Dividenden bei Staatshilfe

Vorstände von Unternehmen, die Staatshilfe bekommen, dürfen keine Boni kassieren oder Gewinne an Aktionäre ausschütten. Das fordert der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand in einem Beschlusspapier.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang