Artikel

17.05.2020 Statement von Martin Rabanus

Kinos müssen als Kulturorte gesichert werden

Die Förderkriterien des vom Bundestag beschlossenen 17 Millionen Euro umfassenden Zukunftsprogramms Kino sollen erleichtert werden. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher, begrüßt dies.
15.05.2020 Statement von Bärbel Bas

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

"Digitaler Unterricht darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern", sagt SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Deshalb stellen Bund und Länder 500 Millionnen Euro für Laptops und Tablets zur Verfügung.
15.05.2020 Artikel

Bundestag berät Grundrente

Der Gesetzentwurf zur Einführung der Grundrente hat das Parlament erreicht. Das ist eine gute Nachricht für alle, die viele Jahre hart gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, aber wenig verdient haben. Mit der Grundrente werden rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner eine spürbar höhere Rente haben.
15.05.2020 Artikel

Europäische Solidarität in der Corona-Krise

Euro-Länder, die wegen der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten geraten, sollen Kredite zur Finanzierung von gesundheitspolitischen Maßnahmen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erhalten können. Einer entsprechenden Vereinbarung der Euro-Finanzminister hat der Bundestag jetzt zugestimmt.
15.05.2020 Artikel

Bundestag berät Steuerhilfe-Gesetz

Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch Arbeitgeber soll bis zu einer bestimmten Höhe steuerfrei gestellt werden. Gastronomiebetrieben wird durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen geholfen. Das sieht der Entwurf eines Corona-Steuerhilfegesetzes vor.
14.05.2020 Artikel

Ausbau der Erneuerbaren Energien braucht neuen Schub

Der Bundestag hat Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen, damit die Verfahren zum Ausbau der erneuerbaren Energien auch in Zeiten der Corona-Pandemie durchgeführt werden können. Für die SPD-Fraktion ist klar, dass die verabredete große EEG-Novelle zeitnah folgen muss. Dazu gehört auch, die Begrenzung bei der Förderung von Solaranlagen endlich aufzuheben.
14.05.2020 Artikel

Mehr Radwege schaffen

Auf Brücken an Bundesstraßen und Autobahnen soll es künftig mehr Radwege geben. Das ist das Ziel einer Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, das der Bundestag beschlossen hat.

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z.B. 08.11.2024
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