Artikel

26.05.2020 Statement von Bernhard Daldrup

Kommunen unter die Arme greifen - Verlust von Gewerbesteuer ausgleichen

Geschlossene Unternehmen können keine Gewerbesteuern zahlen, die den Kommunen zugute kommen, erklärt unser kommunalpolitische Sprecher Bernhard Daldrup. Deswegen müssen wir sie unterstützen.

26.05.2020 Statement von Bärbel Bas

Azubis müssen ihre Ausbildung abschließen können

Azubis müssen auch in der Corona-Krise ihre Ausbildung abschließen können, fordert Fraktionsvizin Bärbel Bas.

26.05.2020 Standpunkt

Impulse für nachhaltiges Wachstum

Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."

25.05.2020 Statement von Carsten Schneider

Staatliche Beteiligung an der Lufthansa ist im nationalen Interesse

Warum es sinnvoll ist, dass der Bund sich staatlich an der Lufthansa beteiligt, erklärt unser Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Carsten Schneider.

24.05.2020 Interview

Keine Toleranz für Ausbeutung

SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben.

24.05.2020 Statement von Achim Post

Nicht die Zeit für europapolitische Hasenfüßigkeit

Wir müssen in Europa einen gemeinsamen Weg aus der beispiellosen Krise finden. Kurzfristige Überbrückungsmaßnahmen reichen für SPD-Fraktionsvize Achim Post nicht aus. Er fordert Fortschrittswillen.

22.05.2020 Statement von Katja Mast

Kinderrechte ins Grundgesetz!

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz, findet SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Das Vorhaben darf wegen der Krise nichts aufs Eis gelegt werden. Im Gegenteil!

22.05.2020 Statement von Katja Mast

Jede und jeder muss sich fragen, an wessen Seite er demonstriert

Der öffentliche Streit über den besten Weg ist das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft, sagt Katja Mast. Gerade die Anständigen dürfen sich deshalb nicht vor der Debatte scheuen.

20.05.2020 Statement von Katja Mast

Kabinett beschließt Verlängerung der Corona-Lohnfortzahlung für Eltern

In der heutigen Kabinettsitzung wurde die Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern auf bis zu 20 Wochen beschlossen. Katja Mast macht auch darauf aufmerksam, dass die Mehrarbeit vor allem Frauen trifft.

20.05.2020 Statement von Katja Mast

Kabinett beschließt Abschaffung von Werkverträgen und Leiharbeit in Fleischindustrie: Dort wo Sumpf ist, wird er ausgetrocknet!

Im heutigen Bundeskabinett wurde beschlossen, dass Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie abgeschafft werden. Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt dies: "Dort wo Sumpf ist, wird er ausgetrocknet."