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17.06.2020 Statement von Achim Post

Deutsch-französisches Aufbruchssignal vor EU-Gipfel

Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Konzepte zum Wiederaufbau in Europa, insbesondere den deutsch-französischen Plan und den Vorschlag der EU-Kommission.

16.06.2020 Statement von Bärbel Bas

Corona-App ist und bleibt freiwillig

Die Corona-Warn-App ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Pandemie, sagt SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Niemand sollte sich aber in falscher Sicherheit wiegen: Abstand halten, Hygiene und Schutzmasken bleiben wichtig.

16.06.2020 Standpunkt

Sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich

Wir setzen das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Mit dem Kinderbonus und der befristeten Mehrwertsteuersenkung unterstützen wir gezielt Familien - vor allem diejenigen mit kleinen Einkommen.

15.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Wir sind startklar für ein Lobbyregister

Die SPD-Fraktion setzt sich schon lange für ein Lobbyregister ein, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese. Er fordert die Union auf, ihre Blockade zu beenden.

15.06.2020 Statement von Katja Mast

Mehr Transparenz für mehr Vertrauen in die Demokratie

Die Causa Amthor wiegt schwer, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Diese Woche werde zeigen, wie ernst es dem Koalitionspartner mit einem Lobbyregister ist.

13.06.2020 Statement von Katja Mast

An der Seite aller, die sich für eine solidarische Gesellschaft einsetzen

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast erklärt sich solidarisch mit der Unteilbar-Demo. Die SPD-Fraktion stehe an der Seite aller, die sich Rassismus in den Weg stellen.

12.06.2020 Statement von Kerstin Tack

Arbeitsplätze bei TUI erhalten

Der Erhalt von Arbeitsplätzen hat für uns oberste Priorität, erklärt unsere arbeitsmarktpolitische Sprecherin Kerstin Tack. Das gilt auch für die von Corona gebeutelte Reisebranche und die TUI im speziellen.

12.06.2020 Statement von Achim Post

Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht

Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift.

12.06.2020 Statement von Sönke Rix

Sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen

Wir wollen sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen, erklärt unser familienpolitischer Sprecher Sönke Rix. Dazu gehören neben Prävention und guter Ermittlungsarbeit auch ein verschärftes Strafrecht.

12.06.2020 Statement von Matthias Miersch

Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros

Das Kabinett hat heute Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt diese zielgenaue Unterstützung in Hinblick auf die Reisebüros.