Artikel

26.06.2020 Interview

"Manchmal kann man gerade unter Druck gut arbeiten"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Zukunft der EU, die Grundrente und über die Optionen nach der Großen Koalition.

26.06.2020 Statement von Matthias Miersch

Bei der Fleischerzeugung muss die Systemfrage gestellt werden!

Gesprächsrunden mit der Fleischindustrie helfen nicht weiter, die Politik muss deshalb gesetzliche Vorgaben schaffen. Fraktionsvize Matthias Miersch resümiert: "Das heutige System erzeugt zu viele Verlierer."

25.06.2020 Statement von Katja Mast

Es geht mehr denn je um nachhaltige Gleichstellungspolitik

Einer Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zufolge wechselten im April und Mai vor allem Frauen ins Home Office. Katja Mast fordert nachhaltige Maßnahmen zur Gleichstellung.

25.06.2020 Statement von Bärbel Bas

Eine nicht nachweisbare Immunität kann nicht dokumentiert werden

Daran gibt es für uns nichts zu rütteln: "Es wird aufgrund des Antikörperstatus keinen Unterschied in den Freiheits- und Persönlichkeitsrechten geben", erklärt Fraktionsvizin Bärbel Bas.

24.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Ein modernes Urheberrecht gestalten

Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie.

24.06.2020 Statement von Matthias Miersch

Verhandlungen über Kohleausstieg sind noch nicht abgeschlossen

Die Bundesregierung hat den Weg für den Kohleausstieg heute mit ihrem Kabinettsbeschluss geebnet. Die parlamentarischen Verhandlungen sind aber noch nicht abgeschlossen, so Fraktionsvize Matthias Miersch.

24.06.2020 Statement von Achim Post

Ein großer Tag für die Städte und Gemeinden in Deutschland

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch finanzielle Hilfen für Kommunen in Milliardenhöhe beschlossen. Für Achim Post ein wichtiger Durchbruch. So nämlich werde staatliche Unterstützung auch direkt vor Ort spürbar.

24.06.2020 Statement von Bärbel Bas

Die Ausbildungsprämie kommt

Wer an der Ausbildung spart, denkt kurzfristig. Auszubildende von heute sind die Fachkräfte von morgen. Mit unserem Schutzschirm für Ausbildung unterstützen wir Unternehmen, so Fraktionsvizin Bärbel Bas.

23.06.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Kein Kind darf zurückbleiben, auch nicht in Zeiten von Corona!

Mit Blick auf den Nationalen Bildungsbericht kündigt Oliver Kaczmarek an, die Digitalisierung der Schulen entschlossen weiter voranzutreiben.

23.06.2020 Statement von Katja Mast

Alle Freiheiten, die mühsam erarbeitet wurden, sind wieder weg

Die unhaltbaren Zustände in den Schlachthöfen schaden letztlich uns allen. Das derzeit praktizierte Geschäftsmodell in der Fleischindustrie muss enden, fordert Fraktionsvizin Katja Mast.