Artikel

01.07.2020 Statement von Heike Baehrens

Nationale Demenzstrategie muss notwendige Konzepte und Maßnahmen im Alltag der Krankenhäuser verankern

Die Bundesregierung erarbeitet aktuell eine Nationale Demenzstrategie, um der steigenden Zahl Betroffener adäquat zur Seite stehen zu können. Unsere Pflegebeauftragte Heike Baehrens begrüßt dieses Vorgehen.

30.06.2020 Statement von Christian Petry

Zusammenhalt in Europa stärken

Der europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Petry, will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, den Zusammenhalt in Europa zu stärken und soziale Ungleichheiten zu bekämpfen.

30.06.2020 Statement von Katja Mast

Höhere Löhne sichern später auch höhere Renten

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll in vier Stufen steigen. Katja Mast ist mit der Empfehlung der Kommission zufrieden. Sie betont: Mindestlohn und Grundrente gibt es nur, weil die SPD regiert.

30.06.2020 Statement von Achim Post

EU-Ratspräsidentschaft: Gemeinsam aus der Krise

Morgen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post steht im Zentrum, die Coronakrise zu überwinden. Die nötigen Investionen müssen solidarisch geschultert werden.

30.06.2020 Statement von Katja Mast

Wir halten Wort: Die Grundrente kommt!

Wir halten Wort: Die Grundrente wird am Donnerstag im Bundestag beschlossen, ein Anspruch wird ab 2021 bestehen. Fraktionsvizin Katja Mast resümiert: "Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein."

30.06.2020 Statement von Sören Bartol

Wir wollen nicht nur Beschäftigung sichern, sondern auch neue Jobs schaffen

In dieser Woche wird das Strukturstärkungsgesetz im Bundestag abschließend debattiert. Fraktionsvize Sören Bartol verdeutlicht, dass nicht nur alte Jobs gesichert, sondern auch neue geschaffen werden sollen.

30.06.2020 Statement von Matthias Miersch

Kohleausstieg ist ökologisch, sozial und rechtssicher

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch erklärt, warum der Kohleausstieg ein Erfolg ist - und warum der nächste Fokus auf den erneuerbaren Energien liegen muss.

30.06.2020 Standpunkt

Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher

Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

29.06.2020 Artikel

Kinderbonus und niedrigere Mehrwertsteuer beschlossen

Die Mehrwertsteuer beträgt bis zum Jahresende nur 16 Prozent. Eltern erhalten für jedes Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Das hat der Bundestag mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen – und damit erste Maßnahmen des Konjunkturpakets umgesetzt.

27.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Ein Schlag ins Gesicht von vielen Restaurants, Kneipen und Einzelhändlern

Die Union blockiert eine Verlängerung des Mietmoratoriums. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kritisiert das Verhalten des Koalitionspartners scharf.