Artikel

02.07.2020 Statement von Katja Mast

Der Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro steigen

Eine heute veröffentlichte Studie der DIW Econ zeigt, dass besonders Minijobber von der Corona-Krise betroffen sind. Für Katja Mast steht fest: Der Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro steigen!

02.07.2020 Artikel

Reisegutscheine werden attraktiver

Wenn Reiseveranstalter wegen der Corona-Krise Pauschalreisen absagen müssen, können die Kundinnen und Kunden ihr Geld zurückverlangen. Das kann die Veranstalter in existenzielle Schwierigkeiten bringen.

02.07.2020 Statement von Katja Mast

Geschäftsmodell der Fleischindustrie muss enden

Noch in diesem Monat wird Hubertus Heil einen Gesetzentwurf vorlegen, um die untragbaren Zustände in der Fleischindustrie zu beenden, kündigt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast an.

02.07.2020 Statement von Heike Baehrens

Wir sorgen für mehr Qualität in der außerklinischen Intensivpflege

Der Bundestag beschließt am Donnerstag das Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung. Es geht dabei vor allem um Lebensqualität und Teilhabe, erklärt Heike Baehrens.

02.07.2020 Statement von Matthias Miersch

Schluss mit Tabakwerbung!

Wir haben lange dafür gekämpft, jetzt kommt das Tabakwerbeverbot endlich. Für Fraktionsvize Matthias Miersch ist klar, dass Gesundheitsschutz hier vor Wirtschaftsinteressen stehen muss.

02.07.2020 Statement von Dirk Wiese und Dennis Rohde

Zweiter Nachtragshaushalt sieht wichtige Unterstützung für den Sport vor

Zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie semi-professioneller Sportvereine wurden im Nachtragshaushalt Unterstützung beschlossen. Fraktionsvize Dirk Wiese und Dennis Rohde begrüßen die Hilfen.

02.07.2020 Statement von Katja Mast und Svenja Stadler

Wir stehen in der Krise an der Seite der gemeinnützigen Einrichtungen

Der Nachtragshaushalt 2020 beinhaltet u. a. Hilfen für Jugendbildungsstätten und gemeinnützige Sozialunternehmen in Höhe von 200 Millionen Euro bis Ende 2020. Katja Mast und Svenja Stadler begrüßen dies.

01.07.2020 Artikel

Gemeinsam für ein starkes Europa

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Hauptziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist, eine umfassende europäische Antwort auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu finden.

01.07.2020 Statement von Dirk Wiese

Deutliche Heraufsetzung des Strafmaßes gegenüber sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist das richtige Signal

Die Eckpunkte zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder liegen vor. Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt das Maßnahmenpaket der Bundesjustizministerin, das u. a. das Strafmaß deutlich heraufsetzt.

01.07.2020 Statement von Bärbel Bas

Mehr Selbstbestimmung und Teilhabe der Betroffenen bei ambulanter Intensivpflege

In dieser Woche wird das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgsetz (IPReG) beschlossen. Für Bärbel Bas ist die Sicherung von Selbstbestimmung und Teilhabe der Betroffenen besonders wichtig.