Artikel

19.08.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Richtiges Signal an demokratische Kräfte in Belarus

Die Wahlen in Belarus waren weder fair noch frei. SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich begrüßt dieses Signal des EU-Sondergipfels an die demokratischen Kräfte. Sie verdienen Solidarität und Unterstützung.

19.08.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Mali braucht Sicherheit und nicht noch mehr Gewalt

Nach dem Militärputsch in Mali fordert SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich die sofortige und bedingungslose Freilassung der verhafteten Regierungsmitglieder.

17.08.2020 Statement von Achim Post

Diktator Lukaschenko hat den Bogen endgültig überspannt

Europa muss jetzt mit allem Nachdruck und aller Klarheit an der Seite der Demonstranten und demokratischen Kräfte in Belarus stehen, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

14.08.2020 Statement von Sabine Dittmar

Zahl der Neuinfektionen sehr ernst zu nehmen

Die steigende Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ist sehr ernst zu nehmen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar. Sie fordert eine Verständigung über die Notwendigkeit weiterer Soforthilfen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst.

13.08.2020 Statement von Sabine Dittmar

Testen bringt nichts, wenn die Umsetzung nicht funktioniert

Durch das Corona-Test-Debakel in Bayern wird wertvolles Vertrauen verspielt, sagt Sabine Dittmar - und nimmt Ministerpräsident Söder in die Pflicht. Testen, testen, testen bringt nichts, wenn die Umsetzung nicht funktioniert.

10.08.2020 Statement von Nils Schmid

Nach mutmaßlichem Wahlbetrug: Belarus muss freie und demokratische Wahlen durchführen

Belarus' Wahlleitung hat Machthaber Lukaschenko zum Sieger erklärt. Die Opposition vermutet Wahlbetrug. Nils Schmid fordert freie und demokratische Wahlen unter Beteiligung aller politischen Kräfte.

10.08.2020 Statement von Rolf Mützenich

Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat

Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt.

06.08.2020 Statement von Dirk Wiese

Vorwürfe von Arnold Vaatz sind eine Unverschämtheit

Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz hält der Berliner Polizei DDR-Methoden vor. Dirk Wiese spricht von einer "Unverschämtheit" gegenüber der Polizei - und er erwartet eine Entschuldigung.

06.08.2020 Statement von Frank Schwabe

Hozan Canê ist unschuldig

Die vor zwei Jahren in der Türkei wegen Terrorvorwürfen verurteilte deutsche Sängerin Hozan Canê muss im Gefängnis bleiben. Frank Schwabe spricht von einer falschen Entscheidung.

05.08.2020 Statement von Katja Mast

Wer von unserer sozialen Marktwirtschaft in so hohem Maß profitiert, muss sich auch an die Spielregeln halten

Der Online-Konzern Amazon ist mit Verfassungsbeschwerden gegen Streiks auf seinen Betriebsparkplätzen gescheitert. Katja Mast unterstützt die Entscheidung, um Beschäftigte anständiger zu bezahlen.