Artikel

04.09.2020 Statement von Bärbel Bas

Wer in außerordentlichen Zeiten außerordentliches leistet, hat einen Bonus verdient

In der Altenpflege gibt es sie bereits, nun plant das Gesundheitsministerium sie auch für Klinik-Pflegekräfte: die Corona-Prämie. Fraktionsvizin Bärbel Bas begrüßt diesen Schritt.

03.09.2020 Artikel

Otto-Wels-Preis verliehen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zum siebten Mal junge Menschen mit dem Otto-Wels-Preis ausgezeichnet, die sich auf kreative Weise mit den Schrecken der Nazi-Herrschaft auseinandersetzen.

03.09.2020 Statement von Achim Post

Wirtschaftsminister Altmaier darf nicht vor Lobbyinteressen einknicken, sondern muss die Reformvorschläge unterstützen

Nach der Causa Wirecard ist klar: Wirtschaftsprüfungen müssen dringend reformiert werden. Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, dass Wirtschaftsminister Altmaier jetzt nicht weiter blockieren darf.

03.09.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Forschungsministerium hat Vertrauen in Wissenschaftsstandort Deutschland erschüttert

Der Bundesrechnungshof kritisiert in seinem Bericht die Vergabe einer Batterie-Forschungsfabrik durch Bundesministerin Karliczek. Oliver Kaczmarek macht deutlich, welche Konsequenzen nun gezogen werden müssen.

03.09.2020 Statement von Katja Mast

Täglich gegen Populismus und Spaltung aufstehen

Die Bertelsmann-Studie zu Populismus gibt keinen Anlass zur Entwarnung, sagt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

02.09.2020 Statement von Bärbel Bas

Drei Milliarden Euro zur Unterstützung von Kliniken

Mit dem "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" werden die Kliniken bei notwendigen Investitionen unterststützt, sagt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas.

02.09.2020 Statement von Katja Mast

Niemand darf aufgrund seiner sexuellen Orientierung oder Identität benachteiligt werden

Eine neue Studie zeigt: Noch immer wird ein großer Teil der Homosexuellen und Trans-Menschen am Arbeitsplatz gemobbt und benachteiligt. Fraktionsvizin Katja Mast setzt sich deshalb umso stärker für das Antidiskriminierungsgesetz ein.

01.09.2020 Statement von Jens Zimmermann

SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin an der Aufklärung des Betrugsskandals bei Wirecard beteiligen

Die Opposition im Bundestag fordert zur politischen Aufarbeitung des Wirecard-Skandals einen Untersuchungsausschuss. Unser digitalpolitischer Sprecher Jens Zimmermann betont, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin an der Aufklärung des Falls beteiligen wird.

31.08.2020 Statement von Dirk Wiese

Kinder wirkungsvoller schützen

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Gesetzentwurf von Christine Lambrecht zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Ein weiterer Schritt wäre, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.

31.08.2020 Statement von Frank Schwabe

Chinesische Angriffe auf die Demokratie in Hongkong stoppen

Zum Besuch des chinesischen Außenministers in Deutschland, bekräftigt unser menschenrechtspolitischer Sprecher Frank Schwabe unsere Forderung, die Angriffe auf die Demokratie in Hongkong einzustellen.