Artikel

17.09.2020 Statement von Johannes Fechner

Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften

Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern.

17.09.2020 Artikel

Die Rechte der Wohnungseigentümer werden gestärkt

Das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz reduziert das Konfliktpotenzial zwischen Eigentümern und erleichtert ihnen die Modernisierung. Ihre Macht gegenüber Verwaltern wächst.

16.09.2020 Statement von Bärbel Bas

Die Patientensicherheit muss oberste Priorität haben

Wir brauchen eine neue Sicherheitskultur in Kliniken und unter Ärztinnen und Ärzten. Werden Patientinnen und Patienten Opfer eines Behandlungsfehlers, muss die Beweislast fair geregelt sein.

16.09.2020 Artikel

Einigung zur Aufnahme von Flüchtlingen "ein großer, riesiger Fortschritt"

Nach dem verheerenden Brand auf der griechischen Insel Lesbos haben sich die Koalitionspartner darauf verständigt, weitere 1553 Flüchtlinge aufzunehmen. Das ist auch ein Erfolg der SPD.

16.09.2020 Statements von Katja Mast und Dirk Wiese

Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz

Nicht zuletzt die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Stimme von Kindern mehr gehört werden muss. Die Verankerung ihrer Rechte im Grundgesetz verschaffe ihren Anliegen mehr Gewicht und Aufmerksamkeit.

15.09.2020 Artikel

Unser Planet und unsere Gesellschaft müssen intakt bleiben

Der Bundestag diskutiert in der Nachhaltigkeitswoche, wie man das Prinzip auf alle Politikbereiche anwenden kann. Dabei darf der SPD-Fraktion zufolge das Soziale nicht vernachlässigt werden.

15.09.2020 Statement von Bärbel Bas

"Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger krankenversichert sind"

61.000 Menschen haben nach den heute vorgelegten Zahlen keine Krankenversicherung. Es sind weitere Regelungen nötig, um ihre Behandlung sicherzustellen.

15.09.2020 Statement von Lars Castellucci

"In unmittelbarer Not ist schnelles Handeln gefordert"

Es sei gut, dass die Union sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria bewegt habe, sagt der Sprecher für Migration der SPD-Fraktion. Die EU-Partner blieben ebenfalls in der Verantwortung.

15.09.2020 Standpunkt

Unternehmen müssen menschenwürdige Arbeitsbedingungen gewährleisten

Zu viele Unternehmen setzen entlang ihrer Lieferketten zu sehr auf Profit. Deshalb muss es ein Lieferkettengesetz mit zivilrechtlicher Haftung geben. Auch das macht nachhaltiges Wirtschaften aus.

14.09.2020 Artikel

"Wir müssen die Menschen aus dieser Elendshölle heraus holen"

Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos fordert die SPD-Fraktion rasches Handeln. Mehr Flüchtlinge müssten aufgenommen werden. Deutschland könne mehr leisten.