Artikel

28.09.2020 Standpunkt

"Mit voller Kraft aus der Krise kommen"

In dieser Woche berät der Bundestag den Bundeshaushalt 2021. Dabei geht es für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich darum, akute Krisenhilfe zu gewähren und gleichzeitig massiv in die Zukunft zu investieren. 
23.09.2020 Statement von Achim Post

Ich erwarte Klartext von den Grünen

SPD-Fraktionsvize Achim Post äußert scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der schwarz-grünen Regierung in Österreich. Er nimmt dabei auch die deutschen Grünen in die Pflicht.
23.09.2020 Statement von Jens Zimmermann

Corona-Warn-App ist eine Erfolgsgeschichte

Unser digitalpolitischer Sprecher Jens Zimmermann zieht eine positive Bilanz aus 100 Tagen Corona-Warn-App. Sie wird von Millionen genutzt und bleibt mit Blick auf Herbst und Winter ein wichtiges Werzeug.
22.09.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Wir bauen die digitale Infrastruktur massiv aus

Mit dem vereinbarten Paket zur Stärkung des Schulsystems in der Corona-Pandemie wird deutlich: In der Corona-Zeit lässt die SPD nicht zu, dass Schülerinnen und Schüler abgehängt werden. 
22.09.2020 Statement von Katja Mast

"Applaus allein reicht nicht"

In den laufenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst geht es darum, die Berufe von Menschen aufzuwerten, die das Land während der Corona-Krise am Laufen gehalten haben. 
20.09.2020 Statement von Dirk Wiese

Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

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z.B. 08.11.2024
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