Artikel

26.10.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Eine Welt ohne Atomwaffen bleibt das Ziel sozialdemokratischer Politik

Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung. Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen.

26.10.2020 Artikel

"Ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat, ein wehrhafter Demokrat"

Die SPD-Bundestagsfraktion ist bestürzt über den Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann. Die Abgeordneten würdigten insbesondere sein großes Engagement für die Demokratie.

26.10.2020 Statement von Rolf Mützenich

Die SPD-Fraktion trauert um Thomas Oppermann

Statement von Rolf Mützenich zum Tod des früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

25.10.2020 Statement von Katja Mast

Starkes Zeichen für die, die dieses Land durch die Krise tragen

Die Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst ist für Fraktionsvizin Katja Mast ein starkes Zeichen für alle, die das Land durch die Krise tragen. Tarifpartnerschaft und Mitbestimmung wollen wir weiter stärken.

23.10.2020 Statement von Katja Mast

Wir brauchen mehr Parität in den Parlamenten

Nach dem Urteil in Brandenburg wird sich die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin mit aller Kraft für Parität im Deutschen Bundestag stark machen.

22.10.2020 Artikel

Woche für Gewerkschaftsjunioren

Junge Gewerkschafter*innen können sich ab sofort darum bewerben, an der Woche für Gewerkschaftsjunior*innen teilzunehmen, die Anfang November stattfindet.

21.10.2020 Statement von Katja Mast

Jeder Übergriff auf ein Kind ist ein Übergriff zu viel

Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich.

21.10.2020 Statement von Matthias Miersch und Rainer Spiering

Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister

Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: "Das reicht nicht!"

20.10.2020 Statement von Dirk Wiese

Es ist gut und überfällig, dass Bundesinnenminister Seehofer seine Blockadehaltung zur Rassismus-Studie in der Polizei aufgegeben hat

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt die Vereinbarung der Bundesregierung zur Durchführung einer wissenschaftlichen Studie zur Untersuchung von Rassismus in der Polizei außerordentlich. "Es ist gut und überfällig, dass Bundesinnenminister Seehofer seine Blockadehaltung nun aufgegeben hat.

16.10.2020 Statement von Achim Post

Harter Bruch mit der EU beim Brexit wäre politisches und wirtschaftliches Himmelfahrtskommando für Großbritannien

Der britische Premierminister Boris Johnson rechnet mit einem harten Bruch mit der EU beim Brexit. Für Fraktionsvize Achim Post gleicht dies einem politischen und wirtschaftlichen Himmelfahrtskommando für Großbritannien.