Artikel

04.11.2020 Statement von Bärbel Bas

Wir brauchen jetzt wirksame Notfallkonzepte

Es sind ausdifferenzierte und zielgenaue Prämien nötig, mit denen auch die für die Behandlung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten wichtigen Maximalversorger, wie Universitätskliniken, auskommen.
04.11.2020 Statement von Sören Bartol

Ein Etappensieg für Mieterinnen und Mieter

Nach langem Ringen hat das Kabinett das Baulandmobilisierungsgesetz mit Umwandlungsschutz und Baugeboten beschlossen. Ein wichtiger Schritt für mehr bezahlbare Wohnungen. 
03.11.2020 Standpunkt

Niemand wird mit den Folgen der Krise alleine gelassen

Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die dringend nötig sind, um die Welle der Corona-Infektionen zu brechen. Für Betroffene nimmt der Bund bis zu zehn Milliarden Euro in die Hand. 
30.10.2020 Statement von Dirk Wiese

Die Opfer müssen im Mittelpunkt stehen

Der Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Bekämpfung der sexualisierten Gewalt gegen Kinder ist eine schnelle und präzise Antwort auf die Missbrauchsfälle. 
29.10.2020 Artikel

Kampf gegen die sexualisierte Gewalt

Mit ihrem Gesetzentwurf gegen sexualisierte Gewalt will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Taten „ohne Wenn und Aber“ als Verbrechen einstufen und die Strafen verschärfen.
29.10.2020 Artikel

Höhere Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge

Die SPD-Bundestagsfraktion will Behinderten und Pflegebedürftigen konkret im Alltag helfen, indem sie sowohl finanziell als auch von aufwendigen Nachweispflichten entlastet werden.
29.10.2020 Artikel

Das Kindergeld steigt

Familien werden durch eine Erhöhung des Kindergeldes und Steuererleichterungen stärker unterstützt. Insgesamt beträgt die Entlastung knapp 12 Milliarden Euro jährlich.  
29.10.2020 Statement von Achim Post

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt. 
29.10.2020 Statement von Bärbel Bas

Gute Versorgung muss gut finanziert sein

Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt in der Coronabekämpfung gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Diese Leistungen dürfen nicht nur zu Lasten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler gehen. 

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang