Artikel

09.11.2020 Statement von Dirk Wiese

Angriffe in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen

Die Angriffe auf Journalisten und Polizisten in Leipzig sind durch nichts zu rechtfertigen. Dass erneut Corona-Leugner viele Menschen Gefahr bringen, darf sich so nicht wiederholen.
09.11.2020 Statement von Bärbel Bas

Die Konzentration auf Risikogruppen ist richtig

In den kommenden Wochen und Monaten wird voraussichtlich ein Impfstoff zur Verfügung stehen. Wir brauchen ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren, wer wann und warum geimpft werden kann. 
07.11.2020 Statement von Rolf Mützenich

"Das transatlantische Verhältnis auf neue Füße stellen"

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Joe Biden und der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris zu ihrem Wahlsieg und freut sich darauf, die deutsch-amerikanische Partnerschaft zu festigen. 
07.11.2020 Statement von Bärbel Bas und Katja Mast

Die Fleischlobby darf nicht gewinnen

Schlachthöfe sind Corona-Hot-Spots, es gibt keine Woche ohne massives Infektionsgeschehen. Werkverträge und Leiharbeit müssen aus der Fleischindustrie verschwinden. 
05.11.2020 Artikel

Künstliche Intelligenz muss dem Menschen dienen

Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren rund 800 Seiten starken Bericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der „Mehrwert“ von KI muss sozial sein.  
04.11.2020 Artikel

Monatlich 45 Euro mehr für Jugendliche

Die Regelsätze in der Grundsicherung werden an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten angepasst. 14-17-jährige und Kinder unter sechs Jahren erhalten höhere Sätze, Mobilfunkkosten werden anerkannt. 
04.11.2020 Artikel

Schlankere Planungsverfahren für mehr Investitionen

Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz werden Voraussetzungen geschaffen, um Investitionen schneller und effektiver zu realisieren. Der Standort Deutschland wird wettbewerbsfähiger gemacht.
04.11.2020 Artikel

Ein Etappensieg für Mieterinnen und Mieter

Die SPD-Fraktion hat sich mit Erfolg für die Stärkung der Rechte der Mieter eingesetzt. Das im Kabinett verabschiedete Baulandmodernisierungsgesetz enthält nun wichtige Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen. 
04.11.2020 Statement von Bärbel Bas und Dirk Wiese

Wir machen das Infektionsschutzgesetz fit

Das Infektionsschutzgesetz wird auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt,  indem die Voraussetzungen und Grenzen von Grundrechtseinschränkungen konkretisiert werden. 

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z.B. 08.11.2024
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