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13.11.2020 Artikel

Neustarthilfe für Soloselbständige

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, bisherige Überbrückungshilfen über das Jahresende hinaus zu verlängern und auszuweiten.

13.11.2020 Statement von Sören Bartol

Finanzieller Beistand für Solo-Selbstständige und den Kulturbereich

Aktuell steht das Kulturleben still. Deshalb erhalten Solo-Selbstständige und der Kulturbereich ab Januar 2021 eine Neustarthilfe. Einen weiteren Lichtblick gibt es bereits für diesen Monat, so Fraktionsvize Sören Bartol.

13.11.2020 Statement von Bärbel Bas und Katja Mast

Klatschen allein reicht nicht

In der Pflegebranche sind höhere Gehälter in der Fläche nötig, um die Arbeit in der Pflege dauerhaft attraktiv zu machen. Dafür braucht es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag.

13.11.2020 Statement von Matthias Miersch

Es gilt, schnellstmöglich eine rechtssichere Regelung zu schaffen

Das Urteil des Verfassungsgerichts ist wieder einmal ein Beweis, wie lange uns juristische Auseinandersetzungen um das schwarz-gelbe Hin und Her beim Atomausstieg noch beschäftigen werden.

12.11.2020 Statement von Fritz Felgentreu

Unsere Bundeswehr ist eine Erfolgsgeschichte

Die Bundeswehr feiert heute ihr 65-jähriges Bestehen. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion allen Soldatinnen und Soldaten sowie allen Zivilbeschäftigten herzlich.

11.11.2020 Artikel

Der Wandel der Arbeitswelt erfordert mehr Mitbestimmung

Unter dem Motto „Mehr Mitbestimmung und mehr Teilhabe“ haben Betriebs- und Personalräte sowie Schwerbehindertenvertretungen aus ganz Deutschland mit Politikern der SPD-Bundestagsfraktion debattiert.

11.11.2020 Statement von Katja Mast

Lassen Sie uns Nägel mit Köpfen machen

Endlich hat auch CSU-Chef Markus Söder eingesehen, dass sich in den Vorständen freiwillig nichts bewegt. Die Vorschläge für ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen liegen auf dem Tisch.

11.11.2020 Artikel

Rettet unsere Innenstädte!

Die Lasten des Lockdowns müssen fair verteilt werden. Der Gesetzgeber muss den Gewerbetreibenden helfen und den Mieterschutz verbessern.

10.11.2020 Statement von Sören Bartol und Achim Post

Das Konjunkturpaket hat Wumms bewiesen

Das Jahresgutachten zeigt, dass wir Deutschland strukturell mit dem Konjunkturpaket fit für die Zukunft machen. Die deutsche Wirtschaft kommt bislang vergleichsweise gut durch die Krise.

10.11.2020 Statement von Achim Post

Eine starke und solidarische Antwort auf die aktuelle Krise

Die Einigung auf den neuen EU-Haushalt ist gerade im Angesicht der Krise ein starkes Signal der Handlungs- und Kompromissfähigkeit Europas.