Artikel

20.11.2020 Artikel

Auf das Kurzarbeitergeld bleibt Verlass

Auch im nächsten Jahr gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. 
19.11.2020 Artikel

So behalten wir die Folgen der Pandemie im Griff

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist wieder gestiegen. Corona-Schutzmaßnahmen sollen diese Dynamik unterbrechen - haben aber auch wirtschaftliche Auswirkungen. Die politischen Beschlüsse im Überblick.
18.11.2020 Statement von Sören Bartol

Ich begrüße die Beschlüsse des Autogipfels

Vom Autogipfel geht ein klares Signal aus, dass wir die Beschäftigten in der Branche nicht allein lassen. Insbesondere der Zukunftsfonds Automobilindustrie muss jetzt schnell an den Start gehen. 
18.11.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Mehr Mittel für bedürftige Studierende

Bildungsministerin Karliczek ist jetzt gefordert, für die vereinbarte Trendwende im BAföG im Sinne der bedürftigen Schüler*innen und Studierenden sowie deren Eltern zu sorgen. 
17.11.2020 Statement von Matthias Miersch

Klöckner muss Verantwortung für europäische Agrarpolitik gerecht werden

Die europäische Agrarpolitik muss sich an den Versprechen des Green Deal von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen messen lassen, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner müsse ihrer Verantwortung als Vorsitzende im EU-Ministerrat gerecht werden. "Die SPD-Fraktion zeigt heute mit ihrem Beschluss zur Landwirtschaft, wie eine gute Zukunft aussehen kann."
17.11.2020 Artikel

Neue Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen

Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz.
17.11.2020 Statement von Katja Mast

Minijobs sind zu oft Einbahnstraße

Minijobs sind unsicher und für die Betroffenen zu oft Einbahnstraße. Gerade die Corona-Krise zeigt uns, wie wichtig Sicherheit durch sozialversichungspflichtige Jobs sind.
17.11.2020 Standpunkt

Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden. 

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z.B. 08.11.2024
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