Artikel

14.12.2020 Statement von Matthias Miersch

Wir haben wichtige Punkte durchgesetzt

Wir haben wichtige Punkte aus unserem Zukunftspakt für Erneuerbare Energien durchgesetzt, für die die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren gestritten hat. 
11.12.2020 Statement von Achim Post

Ein elementar wichtiger Durchbruch

Die Einigung zum EU-Haushalt, dem Wiederaufbaufonds sowie dem Rechtsstaatsmechanismus ist ein elementar wichtiger Durchbruch für den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit Europas. 
10.12.2020 Artikel

Ein neues Bundesgesundheitsamt

Die SPD-Fraktion hat ein Konzept beschlossen, das die Gesundheitsämter langfristig stärken soll und auch eine neues Bundesgesundsheitamt vorsieht.
09.12.2020 Statement von Frank Schwabe

Keine Kompromisse bei Menschenrechten

Kompromisse bei den Menschenrechten darf es nicht geben. Autoritären Entwicklungen müssen wir mit einer klaren Haltung auf Basis von Werten entgegen treten.
09.12.2020 Statement von Jens Zimmermann

Überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit

Die überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen ist ein richtiges und wichtiges Signal für das digitale zivilgesellschaftliche Engagement.
08.12.2020 Statement

Gesundes Frühstück in der Kita fördern

Die SPD hat sich erfolgreich für Haushaltsmittel zur Bekämpfung von Ernährungsarmut eingesetzt. Eine Studie zu Ursachen und Auswirkungen von Ernährungsarmut soll die Basis für Gegenmaßnahmen schaffen. 
07.12.2020 Standpunkt

Starke Schultern werden mehr tragen müssen

Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden.

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z.B. 08.11.2024
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