Artikel

03.01.2021 Statement von Frank Schwabe

Begnadigung von Assange geboten

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Urteilsverkündung über die Auslieferung von Julian Assange, die für morgen erwartet wird.
20.12.2020 Statement von Achim Post

Baustein für mehr Gerechtigkeit in der Krise

Eine Art Corona-Abgabe von Online-Händlern wie Amazon kann ein Baustein für mehr Gerechtigkeit in der Krise sein und den Einzelhandel vor Ort konkret unterstützen. 
18.12.2020 Statement von Sabine Dittmar

Jetzt ist der Weg frei für den Beginn der Impfungen

Sobald der erste Impfstoff verfügbar ist, kann nun begonnen werden, Menschen mit besonders hohen Risiken für eine schweren oder gar tödlichen Verlauf einer COVID-19-Erkrankung zu impfen. 
18.12.2020 Artikel

Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge

Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie! Katja Mast erzählt in einer neuen Folge unseres Podcasts, warum es diesmal endlich gelungen ist, der erfindungsreichen Branche neue und wirksame (!) Regeln zu verordnen.
17.12.2020 Statement von Jens Zimmermann

Guttenbergs Darstellung mutet geradezu bizarr an

Der ehemalige CSU-Wirtschafts- und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich heute im Untersuchungsausschuss als Opfer des Wirecard-Märchens präsentiert.
17.12.2020 Statement von Sören Bartol, Katja Mast und Gabriela Heinrich

Ausbeutung darf kein Wettbewerbsvorteil sein

Die SPD-Fraktion im Bundestag wird nicht auf eine ungewisse europäische Lösung beim Lieferkettengesetz warten.  Wir wollen vorbildhaft mit einem nationalen Gesetz vorangehen.
17.12.2020 Artikel

Die Home-Office-Pauschale kommt

Das Jahressteuergesetz enthält viele Änderungen, die Bürger mit Blick auf die Folgen der Corona-Krise entlasten. Verbesserungen gibt es auch für Alleinerziehende.

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z.B. 08.11.2024
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