Artikel

12.01.2021 Statement von Bärbel Bas

Eine Impfpflicht lehnen wir ab

Viele Pflegekräfte sind sich ihrer Verantwortung durchaus bewusst und lassen sich selbstverständlich impfen. Die Bereitschaft dazu steigt. 
12.01.2021 Standpunkt

Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft

Auch in diesen Zeiten ist uns wichtig, unsere Gesellschaft weiterhin zusammenzuhalten. Das haben wir auf unserer Klausur bekräftigt: Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft – ihn gilt es zu sichern und zu stärken.
08.01.2021 Artikel

"Die große Hoffnung ist das Impfen"

Auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion stand die Bewältigung der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Der Koalitionspartner wurde aufgefordert, zentrale Gesetzesvorhaben mit umzusetzen. 
08.01.2021 Statement von Katja Mast

Mehr Sicherheit beim Arbeitslosengeld II

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II.
08.01.2021 Artikel

SPD-Bundestagsfraktion fordert einen Impfgipfel

Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausur einen Impfgipfel gefordert, um die Produktion von Impfstoffen zu optimieren. Zudem will sie den Öffentlichen Gesundheitsdienst ausbauen und stärken.
07.01.2021 Artikel

Für die CO-2-Abgabe müssen Vermieter*innen aufkommen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Mieter*innen ein: Die CO-2-Abgabe beim Heizen sollen Vermieter und nicht die Mieter tragen. Weitere Verbesserungen sind in dieser Legislaturperiode geplant.
07.01.2021 Artikel

Ein Neustart für die transatlantischen Beziehungen

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit dem neuen demokratischen Präsidenten der USA eine Partnerschaft auf Augenhöhe etablieren. Dazu muss die EU ihre gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik vertiefen.

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z.B. 08.11.2024
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