Artikel

18.01.2021 Statement von Katja Mast

Zuhause zu arbeiten ist das Gebot der Stunde

Es ist gut, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jetzt dafür sorgt, dass alle Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihren Mitarbeitenden ein verbindliches Homeoffice Angebote machen.

15.01.2021 Statement von Dirk Wiese

Wir dürfen Unternehmen nicht im Regen stehen lassen

Wir brauchen dringend eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.

14.01.2021 Artikel

Neue Spielregeln für die Internetgiganten

Mit der Verabschiedung der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen müssen sich die großen digitalen Plattformen wie Google, Amazon oder Facebook neuen Regeln unterwerfen.

14.01.2021 Artikel

Schnelle Hilfe für Eltern

Die Schul- und Kitaschließungen aufgrund der Corona-Pandemie sind für Eltern eine große Belastung. Nun bekommen sie Unterstützung.

14.01.2021 Statement von Bärbel Bas

Eltern bekommen jetzt die dringend benötigte Unterstützung

Mit unserem heutigen Beschluss weiten wir den Anspruch auf das Kinderkrankengeld aus. Damit schaffen wir eine schnelle und rückwirkende Lösung, die den Eltern die nötige Planungssicherheit gibt.

14.01.2021 Statement von Katja Mast

Die gesetzliche Rente muss das Rückgrat der Alterssicherung bleiben

Für alle, die nicht Topverdiener sind, ist eine starke gesetzliche Rente auch in Zukunft unverzichtbar, um ein anständiges Leben im Alter zu finanzieren. Ziel muss es sein, alle Erwerbstätigen einzubeziehen.

13.01.2021 Artikel

„Wir sind den Menschen schuldig, die richtigen Fragen zu stellen“

Es sei Kernaufgabe des Parlaments, zu hinterfragen, ob die Entscheidungen zur Impfstoffbeschaffung korrekt gewesen seien, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

12.01.2021 Statement von Gabriele Katzmarek

Wir müssen die Würde der Volksvertretungen schützen

Wir müssen unbefugtes Eindringen in die Parlamente verhindern. Und wir müssen dafür sorgen, dass der Wesensgehalt unseres Grundgesetzes im ganzen Land gestärkt wird.

12.01.2021 Statement von Matthias Miersch

Der Bundeswirtschaftsminister muss endlich liefern

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier muss endlich dafür sorgen, dass die von Olaf Scholz in ausreichendem Umfang bereitgestellten Mittel jetzt auch schnell bei den Unternehmen ankommen.

12.01.2021 Statement von Dennis Rohde

Der Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder nicht ausgezahlt

Der für die Administration der Wirtschaftshilfen zuständige Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder seit Wochen nicht ausgezahlt, weil seine Online-Plattform nicht funktioniert.