Artikel

29.01.2021 Statement von Jens Zimmermann

Geschichte des Leerverkaufsverbots muss neu geschrieben werden

Die Unterlagen für die Befragung der Staatsanwaltschaft München zeigen, dass die Geschichte des Leerverkaufsverbots und der Ermittlungen gegen die Financial Times grundlegend neu geschrieben werden muss.
29.01.2021 Statement von Sönke Rix

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit

Änderungen beim Elterngeld sorgen dafür, dass Eltern die Leistung noch besser ihren Lebensumständen entsprechend anpassen können. Das bedeutet mehr Flexibilität und Planungssicherheit.  
29.01.2021 Artikel

Koalition will mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

In Deutschland sollen mehr bezahlbare Wohnungen gebaut und genutzt werden können. Vor allem dort, wo Wohnungen knapp sind – in den Ballungsgebieten und in wachsenden Städten und Gemeinden.
29.01.2021 Artikel

Vergütung statt Schulgeld

Medizinisch-technische Assistent*innen spielen bei der Bewältigung der Corona-Krise eine Schlüsselrolle. Deshalb bekommen sie einen fairen Ausbildungsvertrag mit angemessener Vergütung.
28.01.2021 Artikel

Das Elterngeld wird noch flexibler

Die erlaubte Arbeitszeit während des Elterngeldbezugs wird erhöht. Zudem sollen Krankheit und Kurzarbeit die Höhe der Zahlungen nicht beeinflussen. Wer ein Frühchen bekommt, erhält länger Elterngeld. 
28.01.2021 Artikel

"Wir werden weiter Brücken bauen"

Der wirtschaftliche Einbruch fiel 2020 geringer aus als erwartet, der Arbeitsmarkt ist weitestgehend stabil. Dazu haben Kurzarbeit und Wirtschaftshilfen maßgeblich beigetragen. 
28.01.2021 Statement von Dirk Wiese

Unser Rechtsstaat funktioniert

Der kaltblütige Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke 2019 hat uns alle schockiert. Die Verurteilung des Angeklagten Stephan Ernst zeigt, dass unser Rechtsstaat funktioniert. 

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z.B. 08.11.2024
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