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10.02.2021 Statement von Bärbel Bas

Wir dürfen das Erreichte nicht verspielen

Die Infektionszahlen sinken. Die Impfung läuft an. Dies gibt uns Hoffnung im Kampf gegen die Pandemie. Noch sind wir von einer stabilen Situation aber weit entfernt.
10.02.2021 Statement von Matthias Miersch

An der Zeit, aus den Schützengräben zu kommen

Die aktuelle aufgeladene Diskussion über den Insektenschutz ist Folge einer völlig verfehlten Politik des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der Bauernverbandsfunktionäre. 
09.02.2021 Statement von Oliver Kaczmarek

Notwendiger Rückenwind für die Öffnung der Schulen

Die Konferenz der Kultusminister*innen gibt heute den notwendigen Rückenwind für die Öffnung der Schulen, sobald es die pandemische Lage zulässt. Das ist dringend notwendig.
09.02.2021 Standpunkt

Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden

Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.
05.02.2021 Statement von Katja Mast und Gabriela Heinrich

Ein Lieferkettengesetz muss kommen

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Katja Mast und Gabriela Heinrich zum Lieferkettengesetz: "Es muss ein Gesetz sein, das wirkt."
05.02.2021 Statement von Gabriela Heinrich und Katja Mast

Wir müssen patriarchale Strukturen aufbrechen

"Sexuelle Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit von Frauen müssen geschützt werden", sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung. "Frauenrechte sind Menschenrechte!“
05.02.2021 Statement von Martin Rabanus und Bernd Westphal

Hilfen für den Kulturbereich um wichtigen Baustein erweitert

Künftig werden deutlich mehr Schauspielerinnen und Schauspieler für die Neustarthilfe antragsberechtigt. Die bisher auf Soloselbstständige und unständig Beschäftigte beschränkte Hilfe wird nun auch auf kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten erweitert. 
05.02.2021 Statement von Rainer Spiering

Jetzt Weichen für Umsetzung der GAP stellen

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, erwartet von der heutigen Sonder-Agrarministerkonferenz ein konstruktives Vorgehen zur nationalen Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP). "Nur so schaffen wir Planungssicherheit für die Bäuerinnen und Bauern und sorgen für eine zukunftsfähige, innovative und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft."
04.02.2021 Statement von Siemtje Möller

Eurodrohne: Wir stehen zu europäischen Projekten

„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden. 

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z.B. 08.11.2024
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