Artikel

07.03.2021 Statement von Gabriela Heinrich

20 Jahren Deutsches Institut für Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts.
07.03.2021 Statement von Gabriela Heinrich

Frauentag: Keine Rückschritte zulassen!

Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck.
06.03.2021 Statement von Achim Post

Der ganz besondere Söder-Opportunismus

Viktor Orban verlässt die EVP - und auf einmal will ihn auch Markus Söder rauswerfen. Darin zeigt sich aus Sicht von Achim Post der "ganz besondere Söder-Opportunismus".
06.03.2021 Statement von Dirk Wiese

"Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

Der Begriff "Rasse" wird aus dem Grundgesetz gestrichen und durch die Formulierung eines Diskriminierungsverbots "aus rassistischen Gründen" ersetzt, berichtet SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
06.03.2021 Statement von Dirk Wiese

Notwendige Reaktion auf zahlreiche Missbrauchsfälle

Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt.
05.03.2021 Statement von Matthias Miersch

Das verpflichtende Tierwohllabel muss endlich kommen

Ich fordere die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner auf, die Entschließung des Bundesrates ernst zu nehmen und ihre Verzögerungstaktik beim Tierwohl endlich aufzugeben. 
05.03.2021 Statement von Dirk Wiese

Moralisch zutiefst verwerflich

Dass ein Mandatsträger bei der Beschaffung von Atemschutzmasken Kapital aus dem Mandat schlägt, ist moralisch zutiefst verwerflich. Die Fraktionsführung der Union muss für Ordnung in ihren Reihen sorgen.

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z.B. 08.11.2024
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