Artikel

26.11.2018 Statement von Sören Bartol

Schneller Mobilfunk von der Autobahn bis zur Kreisstraße

SPD-Fraktionsvize Bartol Sören Bartol fordert zum Ausbau mit schnellem Mobilfunk und den Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur klare Erwartungen an die Union und die Unternehmen, die mit den Mobilfrequenzen Geld verdienen wollen.

15.11.2018 Statement von Sören Bartol

5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet.

08.11.2018 Statement von Jens Zimmermann

50 Millionen Euro für die Games-Förderung

Statement des digitalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, zur Games-Förderung.

06.11.2018 Statement von Jens Zimmermann

Hohe Standards für ein freies und offenes Netz

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen.

15.10.2018 Artikel

Enquete-Kommission KI nimmt ihre Arbeit auf

Im Beisein von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potentiale“ konstituiert.

20.09.2018 Statement von Jens Zimmermann

Will die Bundesregierung einen 5G-Leitmarkt oder nicht?!

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert die Äußerungen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu 5G. Das sei widersprüchlich und entspreche nicht dem Koalitionsvertrag.

10.09.2018 Standpunkt

Mit dem Mietenstopp greifen wir hart aber gezielt in den Markt ein

Damit wir die Preisspirale bei Mietsteigerungen schnell durchbrechen, haben Thorsten Schäfer-Gümbel und ich ein Papier für eine Mietenwende vorgelegt. Kernpunkt ist die Begrenzung von Mieterhöhungen für fünf Jahre.

30.08.2018 Statement von Jens Zimmermann

Müssen uns vor digitalen Angriffen schützen können

Jens Zimmermann, Digitalexperte der SPD-Fraktion, begrüßt die Gründung der Agentur für Innovation und Cybersicherheit. Es müsse möglich sein, Angriffe rechtzeitig erkennen und Angreifer identifizieren zu können.

14.08.2018 Artikel

Die Digital-Riesen des Silicon Valley gefährden den fairen Wettbewerb

Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.

01.08.2018 Statement von Sören Bartol

Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen

Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen.