Artikel
Ceta-Äußerungen: Oettinger leistet freiem Handel einen Bärendienst
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger macht die Mitgliedstaaten für die Schwierigkeiten bei Ceta verantwortlich und wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel schädliche Alleingänge vor. Hubertus Heil ist empört.CETA: Bundesverfassungsgericht hat SPD-Linie bestätigt
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zum geplanten europäisch-kanadischen Handelsabkommen abgelehnt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, ordnet die Entscheidung ein.Wie weiter mit Ceta?
Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für weitere Verbesserungen im Handelsabkommen mit Kanada einzusetzen. Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es noch offene Punkte und Fragen, die geklärt werden müssen.Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach themen:
- (-) Europa-Filter entfernen Europa
- (-) Freihandelsabkommen-Filter entfernen Freihandelsabkommen
- Wirtschaft (3) Wirtschaft Filter anwenden