Artikel

03.09.2020 Statement von Katja Mast

Täglich gegen Populismus und Spaltung aufstehen

Die Bertelsmann-Studie zu Populismus gibt keinen Anlass zur Entwarnung, sagt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

16.06.2020 Standpunkt

Sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich

Wir setzen das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Mit dem Kinderbonus und der befristeten Mehrwertsteuersenkung unterstützen wir gezielt Familien - vor allem diejenigen mit kleinen Einkommen.

15.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Wir sind startklar für ein Lobbyregister

Die SPD-Fraktion setzt sich schon lange für ein Lobbyregister ein, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese. Er fordert die Union auf, ihre Blockade zu beenden.

15.06.2020 Statement von Katja Mast

Mehr Transparenz für mehr Vertrauen in die Demokratie

Die Causa Amthor wiegt schwer, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Diese Woche werde zeigen, wie ernst es dem Koalitionspartner mit einem Lobbyregister ist.

22.05.2020 Statement von Katja Mast

Jede und jeder muss sich fragen, an wessen Seite er demonstriert

Der öffentliche Streit über den besten Weg ist das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft, sagt Katja Mast. Gerade die Anständigen dürfen sich deshalb nicht vor der Debatte scheuen.

12.05.2020 Standpunkt

Politik transparent begründen

Die Angst der Menschen um ihre Existenz und ihre Gesundheit machen sich derzeit auch Verschwörungstheoretiker zunutze. „Umso wichtiger ist es, Politik transparent zu begründen“, sagt Rolf Mützenich. Warum das Parlament dabei eine wesentliche Rolle spielt, begründet der SPD-Fraktionschef in seinem Standpunkt.

03.04.2020 Statement von Rolf Mützenich

Wer die Vorteile der EU genießen will, muss auch die Pflichten übernehmen

Polen, Ungarn und Tschechien haben nach einem EuGH-Urteil in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht darin auch eine nachdrückliche Erinnerung an das Rechtsstaatsprinzip.

11.02.2020 Standpunkt

Eine Kollaboration mit der AfD ist ein Dammbruch, der unsere liberale Demokratie gefährdet

Der gestrige Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende der CDU ist auch eine Konsequenz aus jener gefährlichen politischen Orientierungs- und Verantwortungslosigkeit ihrer Partei. Die CDU muss heute und in Zukunft deutlich machen, dass sie in keinem Fall und auf keiner Ebene mit Rechtsextremisten kooperieren wird.

05.02.2020 Statement von Rolf Mützenich

Mit Antidemokraten macht man keine gemeinsame Sache

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich äußert sich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

29.01.2020 Artikel

„Diese Verantwortung tragen wir alle“

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Gedenkstunde den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Anlass dafür war der der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Neben Bundespräsident Steinmeier sprach auch Israels Präsident Rivlin.