Artikel

26.11.2020 Artikel

"Angemessen, nachvollziehbar und lebensnah"

SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um "nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“.

25.11.2020 Statement von Katja Mast und Dirk Wiese

Ein wichtiges Signal für unsere Demokratie

Der Kabinettsausschuss hat Eckpunkte zum Gesetz der wehrhaften Demokratie beschlossen. Damit setzen wir ein Zeichen, dass der Staat die Bekämpfung jedweder Form von Extremismus als Daueraufgabe ernst nimmt.

24.11.2020 Standpunkt

Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert

Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.

20.11.2020 Artikel

"Diese Destruktion hat System"

Die SPD-Fraktion hat die Störungen durch von Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion in das Reichstagsgebäude eingeschleusten Personen auf das Schärfste verurteilt.

19.11.2020 Statement von Carsten Schneider

Die AfD hat erneut ihre anti-demokratische Fratze gezeigt

Corona-Leugner in den Reichstag zu schleusen, die Abgeordnete und Mitarbeiter bedrängen, erinnert an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte.

09.11.2020 Statement von Dirk Wiese

Angriffe in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen

Die Angriffe auf Journalisten und Polizisten in Leipzig sind durch nichts zu rechtfertigen. Dass erneut Corona-Leugner viele Menschen Gefahr bringen, darf sich so nicht wiederholen.

29.10.2020 Artikel

"Wir schaffen große finanzielle Auffanghilfen"

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Die Rolle des Parlaments in den Entscheidungsprozessen soll gestärkt werden.

27.10.2020 Standpunkt

Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland sicher fühlen

Sicherheit bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion soziale Sicherheit, aber auch Schutz vor Gefahren, Gewalt und Übergriffen. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Staat.

28.09.2020 Standpunkt

"Mit voller Kraft aus der Krise kommen"

In dieser Woche berät der Bundestag den Bundeshaushalt 2021. Dabei geht es für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich darum, akute Krisenhilfe zu gewähren und gleichzeitig massiv in die Zukunft zu investieren.

03.09.2020 Artikel

Otto-Wels-Preis verliehen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zum siebten Mal junge Menschen mit dem Otto-Wels-Preis ausgezeichnet, die sich auf kreative Weise mit den Schrecken der Nazi-Herrschaft auseinandersetzen.