Artikel

20.05.2021 Artikel

"Keinen Fußbreit dem Antisemitismus"

Antisemitismus, Querdenker, Hass im Netz: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht im Podcast über den Zustand unserer Demokratie - und ihren neuen Job als Familienministerin.
11.05.2021 Artikel

Was macht die SPD-Fraktion auf TikTok?

Die SPD-Fraktion ist jetzt auf TikTok. Was genau sucht sie da? Und wie wichtig sind die sozialen Medien für politische Kommunikation? Darüber reden wir in unserem Podcast mit Josephine Ortleb.    
04.05.2021 Statement von Dirk Wiese und Uli Grötsch

Die Corona-Pandemie ist ein Kriminalitätstreiber

Besonders die Anti-Corona-Demos haben sich zu neuen Hot Spots für politisch motivierte Gewalt entwickelt - angefangen von Ordnungswidrigkeiten wie Verstößen gegen Hygieneauflagen bis hin zu Gewalt gegen Polizeikräfte.
04.03.2021 Statement von Christian Petry

Machtsicherung statt europäische Werte

Viel zu spät haben sich CDU und CSU durchringen können, den Ausschluss von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament einzuleiten. 
03.03.2021 Statement von Achim Post

Armin Laschet muss die Initiative ergreifen

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet muss die Initiative ergreifen, um Orban und seine Partei nun auch aus der EVP-Parteienfamilie insgesamt auszuschließen.
27.02.2021 Statement von Matthias Bartke

Wie viele Skandale braucht die Unionsfraktion noch?

Wir fragen uns, wie viele Skandale die Unionsfraktion noch braucht, um Änderungen der Transparenzregeln für Mandatsträger herbeizuführen. Die SPD-Fraktion fordert nun deutliche Verschärfungen.
18.02.2021 Statements von Katja Mast und Dirk Wiese

Wir haben die Morde nicht vergessen

Heute vor einem Jahr hat in Hanau ein rechtsextremer Täter zehn Menschen kaltblütig ermordet. Das Motiv des Täters war rassistischer Hass. Mir ist wichtig, dass die Angehörigen der Opfer wissen: Wir haben die Morde nicht vergessen. 
07.12.2020 Standpunkt

Starke Schultern werden mehr tragen müssen

Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden.
03.12.2020 Statement von Rolf Mützenich und Matthis Hey

SPD-Fraktionschefs warnen vor Kooperation der CDU mit der AfD

Die CDU in Sachsen-Anhalt droht mit der AfD gemeinsame Sache zu machen.  Wir fordern die Spitze der CDU auf,  eine gemeinsame Abstimmung mit den Demokratieverächtern von der AfD zu verhindern.

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z.B. 08.11.2024
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