Artikel

07.11.2012 Artikel

Fehler des MAD untersuchen

Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss NSU will das Versagen des Militärischen Abschirmdienstes klären. Und warum wurde der Rechtsextreme Uwe Mundlos bei der Bundeswehr zweimal befördert - trotz Straffälligkeit?

30.10.2012 Artikel

Peer Steinbrück legt Nebentätigkeiten offen

Peer Steinbrück hat seine Nebeneinkünfte offen gelegt und damit volle Transparenz geleistet. Die Mehrzahl der Vorträge war unentgeltlich. Für Frank-Walter Steinmeier sind Union und FDP am Zug.

18.10.2012 Artikel

Oppermann: "Wir wollen den transparenten Abgeordneten"

Der Fraktionsgeschäftsführer appelliert an Schwarz-Gelb: "Wenn Sie nicht Misstrauen, sondern Vertrauen stärken wollen, dann helfen Sie mit, die Regeln so zu ändern, dass Nebeneinkünfte auf Euro und Cent veröffentlicht werden."

17.10.2012 Artikel

Jugendliche kämpfen gegen Rechtsextremismus

Die beiden Schüler Max-Fabian Jürgens und Jamal Gharez haben das Projekt "Jung gegen Rechts" gegründet. Jetzt besuchten sie die AG Strategien gegen Rechtsextremismus. Die Abgeordneten zeigten sich beeindruckt.

27.09.2012 Artikel

Jahresbericht des Petitionsausschusses debattiert

Der Bundestag debattierte am 27. September 2012 den Bericht des Petitionsausschusses zum Jahr 2011. Im vergangenen Jahr hat der Ausschuss abschließend 15 136 Eingaben behandelt. Die Möglichkeit der Online-Petitionen wird eifrig genutzt, mittlerweile sind 1,2 Millionen Internetnutzer angemeldet. Die SPD-Fraktion setzt sich stetig für die Weiterentwicklung des Petitionswesens ein.

15.09.2012 Artikel

Panel III: Eine selbstbewusste Demokratie

Die Demokratie ist die einzig verlässliche Ordnung der Freiheit. Unsere in Jahrzehnten erprobte Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Und doch ist im Verhältnis vieler Bürgerinnen und Bürger zur staatlichen Ordnung, zu Politikerinnen und Politikern sowie zu den demokratischen Parteien ein Vertrauensverlust zu registrieren, der Beachtung sucht und auf Veränderung dringt.

15.09.2012 Artikel

So wollen wir morgen leben

Mehr als 1000 Gäste tauschten sich auf der zweitägigen Zukunftskonferenz der SPD-Fraktion aus.

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