Artikel
70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges
Mit einer Gedenkstunde haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat am 8. Mai gemeinsam an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren erinnert. Der Historiker Heinrich August Winkler hielt eine Gedenkrede.
Mit Karenzzeiten Interessenkonflikte von Amtsträgern vermeiden
Erfolg für die SPD-Fraktion: Der Bundestag hat auf Druck der Sozialdemokraten einen Gesetzentwurf der Koalition beraten, der klare Regeln für Übergangszeiten von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft vorsieht.
Der Petitionsausschuss hat weitreichende Möglichkeiten
Wie gelangt eine Petition wirklich an den Petitionsausschuss? Und welche Petition hat dann Aussicht auf Erfolg? Der Sprecher der AG Petitionen Stefan Schwartze gibt im Interview mit spdfraktion.de Auskunft.
Flüchtlingskosten werden bis Sommer geregelt
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen finanziell unterstützt werden, kündigt Fraktionschef Thomas Oppermann an. Es gehe um eine "realistische Flüchtlingspolitik".
Wahlsieg der Demokratie
Mit der ersten und einzigen freien Volkskammerwahl vor 25 Jahren siegte die Demokratie. An die Wahl und ihre Folgen erinnerte der Bundestag in einer Feierstunde.
365 Tage Gelegenheit für Zivilcourage
Auch zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus (16 bis 29. März) wird es wieder Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Dem müssen sich alle entgegenstellen.
Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes
Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.
Freiheit und Rechtsstaatlichkeit lassen wir uns nicht nehmen
Am Donnerstag hat der Bundestag der ermordeten Menschen von Paris gedacht. In seiner Rede befasste sich SPD-Fraktionschef Oppermann auch mit der Frage, warum junge Menschen radikalisiert werden.
Das Land steht zusammen
Mehr als zehntausend Menschen waren am Dienstagabend zum Brandenburger Tor gekommen, Christen, Muslime, Juden und die Spitzen des Staates, um in Berlin gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für Toleranz.
Muslime in Deutschland rufen zur Mahnwache auf
"Wir Muslime sagen: Lasst uns gemeinsam füreinander stehen. Terror, nicht in unserem Namen!" Unter diesem Motto haben der Zentralrat der Muslime und die Türkische Gemeinde in Deutschland zu einer Mahnwache vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird der Einladung folgen.
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