Artikel

25.06.2016 Interview

Nach dem Brexit: "Ich bin für eine saubere Trennung"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Interview mit Rasmus Buchsteiner unter anderem über den Brexit und seine Konsequenzen. Er erklärt, warum der Austritt Großbritanniens aus der EU "eine Ernüchterung für Europa, aber nicht das Ende der Europäischen Union" ist und warum er weitere Nach- und Bleibeverhandlungen ablehnt.

24.06.2016 Artikel

Aufbruch, jetzt!

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig. Ein Plädoyer.

23.06.2016 Artikel

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.

21.06.2016 Statement von Frank Schwabe

Erol Önderoglu, Ahmet Nesin und Sebnem Korur Fincanci freilassen!

Zur Missachtung der Pressefreiheit in der Türkei sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: Die türkischen Anti-Terror-Gesetze müssen dringend überarbeitet werden.

06.06.2016 Statement von Thomas Oppermann

Ich bedaure und respektiere die Entscheidung von Joachim Gauck

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußert sich zur Entscheidung von Joachim Gauck, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren.

02.06.2016 Artikel

Versöhnung, Gedenken und Mitschuld

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den in der Öffentlichkeit viel diskutierten Antrag zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten debattiert.

23.05.2016 Statement von Thomas Oppermann

Was in Österreich passiert ist, darf sich nicht wiederholen

SPD-Fraktionschef Oppermann nimmt Stellung zur Bundespräsidentenwahl in Österreich: "Unabhängig von der Auszählung der letzten Stimmen ist das schon jetzt ein schockierendes Ergebnis."

20.05.2016 Statement von Rolf Mützenich

Bundeskanzlerin muss bei Türkeibesuch auch Vertreter der Opposition treffen

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich, zuständig für die Politikfelder Außen, Verteidigung und Menschenrechte, fordert von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bei ihrem Türkeibesuch ein klares Zeichen.

13.05.2016 Artikel

Lücken schließen – Aufklärung statt Angst

In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine Erweiterung des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ um die Themen Trans- und Homophobie eingesetzt. Nun lud sie ein zum Dialog über die inhaltliche Ausgestaltung.

11.05.2016 Artikel

"Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung!"

„Wir müssen das Haus Europa immer wieder schützen und stärken“ - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Ehrengast Jean-Marc Ayrault, Außenminister Frankreichs, waren sich einig: Es lohnt, um Europa zu kämpfen.