Artikel

14.06.2013 Artikel

Aus Erinnerung erwächst Verpflichtung

Anlässlich des 60. Jahrestages des Volksaufstands in der ehemaligen DDR im Juni 1953 erinnert der Deutsche Bundestag in einer Gedenkveranstaltung an den historischen Tag.

12.06.2013 Artikel

Mehr Platz für die Öffentlichkeit schaffen

Bei gesellschaftlich bedeutsamen Gerichtsverfahren sollte dem gesteigerten Interesse der Allgemeinheit nachgekommen werden. Das Problem: Platzmangel. Die Lösung : Videoübertragung in einen anderen Raum.

12.06.2013 Artikel

Sport und Kultur gehören ins Grundgesetz

Spitzenpolitiker aller Bundestagsfraktionen diskutieren beim Deutschen Olympischen Sportbund die Bedeutung von Sportförderung, Prävention und den Kampf gegen Doping. Die SPD hat hier vorgelegt.

12.06.2013 Artikel

Gemeinsam gegen Antisemitismus

Es ist die Pflicht der Politik, entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen. Kommunen, Länder und der Bund sind in der Verantwortung. Denn Antisemitismus ist kein Phänomen aus alten Zeiten.

07.06.2013 Artikel

Aussagekräftige Kriminalstatistiken schaffen

Die Entwicklung der deutschlandweiten Kriminalität kann auf der Datengrundlage nicht hinreichend analysiert werden. Es fehlen einheitliche Statistiken. Erhebungen müssen verbessert werden.

06.06.2013 Artikel

Steinmeier: „Merkel organisiert den Stillstand“

Die Kanzlerin verspricht viel und erklärt nichts. Ihre verlogenen Wahlversprechen zeigen: 46 Milliarden ohne einen Cent Gegenfinanzierung. SPD und Grüne debattieren über die finanziellen Auswirkungen.

05.06.2013 Artikel

De Maizière will die dramatische Zuspitzung

Der Parlamentsgeschäftsführer attackiert den Verteidigungsminister scharf für dessen Missachtung des Parlaments und entlarvt Merkels vermeintlich soziale Wahlversprechen als reinen Aktionismus.

05.06.2013 Artikel

Bürokratie für den Mittelstand abbauen

Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.

03.06.2013 Artikel

Verfolgungsschicksale angemessen würdigen

Bislang existiert kein Denkmal, das an sowjetische Kriegsgefangene und andere slawische NS-Opfer erinnert. Von einer angemessenen Würdigung ihres Verfolgungsschicksals ist kaum zu sprechen.

25.05.2013 Interview

Wir stehen für eine moderne Einwanderungspolitik

Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann erklärt im Gespräch, wie Muslime einen Platz in der Mitte der Gesellschaft angeboten bekommen werden und warum die SPD für die doppelte Staatsbürgerschaft steht.

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