Artikel

21.08.2013 Artikel

Eva Högl stellt SPD-Einzelvotum zu NSU-Ausschuss vor

Die SPD-Obfrau des Ausschusses Eva Högl sprach bei der Präsentation von „routinisierten, teilweise auch rassistischen Verdachts- und Vorurteilsstrukturen“.

19.08.2013 Interview

Pofalla klammert sich an wertlosen Persilschein der NSA

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann begründet, warum er eine Große Koalition ablehnt und weshalb Ronald Pofalla ahnungslos durch die NSA-Affäre schlittert.

19.08.2013 Interview

Merkels mangelnder Durchblick hat die Krise verschärft

Der SPD-Fraktionsvorsitzende ist nach wie vor fassungslos, welches scheinheilige Spiel die Merkel-Regierung in der Abhöraffäre spielt. Er macht auch deutlich, wo Merkels wirtschaftspolitische Schwächen liegen.

19.08.2013 Artikel

Oppermann: Fragen zu Prism weiter ungeklärt

Erneut hat Kanzleramtsminister Pofalla vor dem Kontrollgremium des Bundestages ausgesagt und erneut versucht er, die Ausspähaffäre per Diktum zu beenden. Doch beantwortet hat er nichts.

14.08.2013 Interview

Merkel ist zu hasenfüßig gegenüber den USA

Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann erläutert im Gespräch mit dem Weser Kurier, warum immer noch nicht klar ist, inwieweit deutsche Bürger und EU-Einrichtungen ausgespäht werden und welche Forderungen an Obama zu stellen wären.

12.08.2013 Artikel

"Nebelkerzen statt Suchscheinwerfer!"

Die Bundesregierung versucht, in der NSA-Abhöraffäre den Eindruck zu erwecken, für lücken- und grenzenlose Ausspähungen von deutschen Staatsbürgern sei Frank-Walter Steinmeier verantwortlich. Das ging gründlich daneben.

10.08.2013 Interview

Abhör-Affäre: "Merkel versucht, den Skandal auszusitzen"

Neun Wochen nach den ersten Enthüllungen hat die Bundesregierung noch immer keine Antwort auf die Frage, in welchem Ausmaß die NSA die Daten deutscher Bürger ausspäht, kritisiert Thomas Oppermann.

08.08.2013 Interview

Rechtsextremismus wurde systematisch unterschätzt

Mit der Thüringischen Landeszeitung spricht Thomas Oppermann über das Ergebnis des NSU-Ausschusses, über Konsequenzen aus der NSA-Affäre und warum Teile der Sportgeschichte neu geschrieben werden müssen.

08.08.2013 Interview

Es fällt uns nicht schwer, die Kanzlerin zu stellen

Der SPD-Fraktionschef Steinmeier erläutert die Anliegen der SPD-Fraktion in der Familien- und Bildungspolitik. Und er macht deutlich, wie fundamental falsch Merkels Europa-Politik ist.

07.08.2013 Interview

„Transparenz ist etwas völlig anderes“

Im Interview mit der PNP kritisiert die Vorsitzende des Sportausschusses, dass nur Bruchteile des Berichts über Doping veröffentlicht wurden. Sie fordert die Namen zu nennen.