Artikel

27.11.2013 Artikel

Deutschlands Zukunft gestalten

"Dieser Koalitionsvertrag stellt Weichen für die Verbesserung des Lebens von zahlreichen Menschen in unserem Land", kommentiert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

19.11.2013 Interview

Die doppelte Staatsbürgerschaft muss kommen

Die Westfälin vertritt den Wahlkreis Bielefeld-Gütersloh II. Weil sie in der Kommunalverwaltung tätig war, hatte Kampmann oft Kontakt mit jungen Menschen mit ausländischen Wurzeln. Das bestärkt sie: "Der Optionszwang ist überholt."

18.11.2013 Artikel

Steinmeier: Wir brauchen ein Völkerrecht im Netz

Der Bundestag hat die Folgen der NSA-Ausforschungen diskutiert. Die SPD-Abgeordneten fordern mehr Schutz für Unternehmen und private Kommunikation. Auch international müsse gehandelt werden.

17.11.2013 Interview

Auch unsere Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen

Thomas Oppermann erläutert im Vorwärts, was ein Anti-Spionageabkommen mit den USA enthalten muss, wie ein Transatlantisches Handelsabkommen aussehen sollte und was mit Edward Snowdens Befragung ist.

15.11.2013 Artikel

Neue Bundestagsfraktion wird frischer und stärker

Der Fraktionschef stellt den Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Leipzig seine Fraktion vor. Steinmeier: Die Fraktion ist nicht nur größer, sondern sie ist jünger, sie ist bunter und sie ist vor allen Dingen viel weiblicher geworden.

07.11.2013 Artikel

SPD beharrt auf Abschaffung des Optionsmodells

SPD und Union haben bei der Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrecht keine Einigung erzielen können. Für eine bessere Inklusion sei der Doppelpass dringend notwendig, so Thomas Oppermann.

03.11.2013 Interview

Abhören unter Freunden ist ein Tabubruch

SPD-Fraktionschef Steinmeier äußert sich im Interview zur NSA-Affäre, zu deutschen Waffenexporten, zur PKW-Maut, zum Thema Rente und zur Arbeitsmarktpolitik.

22.10.2013 Artikel

Bulmahn und Schmidt neue Vizepräsidentinnen

An diesem Dienstag hat der Bundestag sein Präsidium gewählt. Norbert Lammert ist erneut Bundestagspräsident. Von der SPD-Fraktion wurden zwei ehemalige Bundesministerinnen als seine Stellvertreterinnen gewählt.

10.10.2013 Artikel

Flucht muss entkriminalisiert werden

Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor Lampedusa ist das sichtbarste Zeichen, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik völlig unzureichend bleibt. Europa ist keine Insel, von der wir Armut und Verfolgung dauerhaft fernhalten können, sagt Kerstin Griese.

23.09.2013 Interview

Keine Koalition mit den Linken

Der Souverän hat gesprochen, die SPD wird nun dafür arbeiten, in den nächsten vier Jahren so aufgestellt zu sein, dass sie die Union wieder auf Augenhöhe angreifen kann - sagt SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann.