Artikel

13.02.2014 Artikel

NSA-Affäre: Wer wusste wann was über wen?

US-amerikanische und britische Nachrichtendienste haben massenhaft die Kommunikation deutscher Bürgerinnen und Bürger sowie höchstrangiger Politiker ausspioniert. Ein Untersuchungsausschuss soll nun umfassend aufklären.

08.02.2014 Interview

Der Mindestlohn ist ein riesiges Konjunkturprogramm

Der Mindestlohn wird wie ein riesiges Konjunkturprogramm wirken, so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Außerdem erklärt er im Interview welche Maßnahmen im Kampf gegen Steuersünder ergriffen werden müssen.

31.01.2014 Artikel

Sicherheitsbehörden werden kultursensibler agieren

Die Innenpolitik der Großen Koalition wird sich vor allem mit drei Blöcken befassen: Konsequenzen aus dem NSU-Terrorismus, maßvolle Umsetzung von Sicherheitsgesetzen und der Kampf gegen Organisierte Kriminalität.

31.01.2014 Artikel

Koalition legt Vorschlag für NSA-U-Ausschuss vor

Ein Untersuchungsausschuss kommt: Unser Ziel ist ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen, um eine umfassende Aufklärung zu gewährleisten, sagt Christine Lambrecht.

29.01.2014 Artikel

Deutschland Stück für Stück ein bisschen besser machen

Nach Angela Merkels Regierungserklärung kündigt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Aussprache eine zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages an - und diskutiert die wichtigsten Themen.

27.01.2014 Artikel

Intoleranz ist in Deutschland nicht mehr tolerierbar

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Am heutigen Gedenktag hielt der russische Schriftsteller Daniil Granin aus Sankt Petersburg die Rede im Bundestag.

20.01.2014 Interview

Die SPD-Fraktion ist der Motor der Koalition

Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert in der Bild-Zeitung, warum das Rentenpaket von Andrea Nahles gerecht ist, was er von den USA in Sachen No-Spy-Abkommen erwartet und welche Rolle seine Fraktion in der GroKo spielt.

17.01.2014 Interview

Wir müssen den Druck auf die USA erhöhen

Im Gespräch mit der Rheinischen Post erklärt Thomas Oppermann, warum ein No-Spy-Abkommen mit den USA unabdingbar ist, wieso die Rentenpläne von Andrea Nahles sinnvoll sind und wie die Koalition arbeitet.

17.01.2014 Artikel

PKGr stellt sich neu auf

Das Parlamentarische Kontrollgremium kontrolliert die Nachrichtendienste des Bundes. Neu gewählt in das Gremium sind Burkhard Lischka und Gabriele Fograscher; Michael Hartmann wurde wiedergewählt. Thomas Oppermann scheidet aus.

16.01.2014 Interview

Sport ist nicht per se unpolitisch

"Der Sport muss mehr Flagge zeigen“, fordert die SPD-Politikerin Dagmar Freitag. Sie wurde erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses im Bundestag gewählt. Die Westfalenpost spricht mit ihr über Ziele und Aufgaben des Gremiums.