Artikel

02.02.2015 Interview

Zuwanderung ist in unserem Interesse

Warum braucht Deutschland mehr Einwanderung? Und sollten angesichts der Terrorgefahren nicht schärfere Sicherheitsgesetze beschlossen werden? Die stellvertretende Fraktionschefin Eva Högl hat Antworten.

01.02.2015 Interview

Einwanderung gehört zu Deutschland

SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr Klartext zu den Regeln von Einwanderung und Integration. Er stellt klar, warum Deutschland nur als Einwanderungsgesellschaft eine Wachstumsgesellschaft bleiben kann.

30.01.2015 Artikel

Reisen radikalisierter Personen mit rechtsstaatlichen Mitteln verhindern

Mehr den je gilt es, unsere Demokratie zu verteidigen. Um Reisen von Personen, die die innere Sicherheit gefährden, zu verhindern, kann ihnen der Personalausweis entzogen und ein Ersatzausweis ausgestellt werden.

28.01.2015 Artikel

Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes

Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.

24.01.2015 Interview

Eine offene Debatte über Einwanderung

SPD-Fraktionschef Oppermann fordert eine ehrliche Diskussion zum Thema Einwanderung und Flüchtlinge. Er äußert sich auch zur umstrittenen EZB-Entscheidung und zur bevorstehenden Wahl in Griechenland.

15.01.2015 Artikel

Freiheit und Rechtsstaatlichkeit lassen wir uns nicht nehmen

Am Donnerstag hat der Bundestag der ermordeten Menschen von Paris gedacht. In seiner Rede befasste sich SPD-Fraktionschef Oppermann auch mit der Frage, warum junge Menschen radikalisiert werden.

14.01.2015 Artikel

Das Land steht zusammen

Mehr als zehntausend Menschen waren am Dienstagabend zum Brandenburger Tor gekommen, Christen, Muslime, Juden und die Spitzen des Staates, um in Berlin gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für Toleranz.

13.01.2015 Interview

SPD-Fraktion will Leistungsträger besser unterstützen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Schwerpunkte für 2015 festgelegt: Dabei rückt die „Sandwichgeneration“ der 30- bis 50-Jährigen in den Blick - das seien die Leistungsträger der Gesellschaft, sagt Christine Lambrecht im Vorwärts.

13.01.2015 Artikel

Muslime in Deutschland rufen zur Mahnwache auf

"Wir Muslime sagen: Lasst uns gemeinsam füreinander stehen. Terror, nicht in unserem Namen!" Unter diesem Motto haben der Zentralrat der Muslime und die Türkische Gemeinde in Deutschland zu einer Mahnwache vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird der Einladung folgen.

04.01.2015 Interview

"Bürgerbeteiligung ist Kern der Demokratie"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert, Wählen attraktiver zu machen und Bürger auch zwischen Wahlterminen stärker politisch zu beteiligen.