Artikel

23.02.2016 Interview

Unser Land braucht Zusammenhalt statt Ausgrenzung

Im Gespräch mit der BILD-Zeitung verurteilt Thomas Oppermann das Verhalten der Pöbler in Clausnitz und erläutert, warum durch die AfD nichts besser wird. Er macht auch deutlich, was Merkel in Europa erreichen muss.

17.02.2016 Artikel

Durch nationale Alleingänge wird nichts in Europa besser!

Morgen beginnt ein EU-Gipfel, der sich vor allem mit der Flüchtlingspolitik befasst. Im Bundestag erläutert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, was auf europäischer Ebene nun geschehen muss.

04.02.2016 Artikel

Staat fördert Maßnahmen zum Einbruchschutz

Die Zahl der Einbrüche in Deutschland ist rapide gestiegen. Auf Druck der SPD-Fraktion gibt es nun bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau ein bundesweites Förderprogramm für den Einbruchschutz.

03.02.2016 Artikel

Ordnen und Steuern: Das Asylpaket II im Überblick

Das Bundeskabinett hat das so genannte Asylpaket II beschlossen. Dahinter verbergen sich Maßnahmen zur Asylpolitik, die in verschiedenen Gesetzen ausgestaltet werden sollen. Die Details.

30.01.2016 Interview

Jetzt voll auf Integration und Reduzierung des Flüchtlingszuzugs konzentrieren

Der Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die Sozialdemokraten die Gesamteinigung mit CDU und CSU zum Asylpaket II nicht scheitern lassen wollten und warum man sich unabhängig davon weiter Gedanken über den Familiennachzug machen müsse.

29.01.2016 Artikel

Koalition beschließt weitere Maßnahmen beim Asylrecht

Das so genannte Asylpaket II steht. Die Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU haben sich auf Ergänzungen zu den bereits im November beschlossenen Maßnahmen verständigt. Der Überblick.

23.01.2016 Interview

Oppermann: "Die Diskussion um Obergrenzen ist doch Augenwischerei"

Der SPD-Fraktionschef äußert sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung zu den Plänen Österreichs nationale Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Für ihn ist das "ein Hilferuf", aber keine Lösung.

14.01.2016 Artikel

Weg frei für den "Flüchtlingsausweis"

Flüchtlinge und Asylsuchende werden künftig schneller, flächendeckend und identitätssichernd registriert. Das neue Gesetz trifft dazu klare Festlegungen der zu speichernden Daten. Hier die Details.

13.01.2016 Artikel

Sexuelle Übergriffe gegen Frauen sind nicht zu rechtfertigen

Für sexuelle Übergriffe auf Frauen gebe es keine Rechtfertigung, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in der Debatte. Auch ein kultureller Hintergrund entschuldige nichts. Die Zusammenfassung.

08.01.2016 Artikel

Die öffentliche Sicherheit stärken

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen starken Staat ein, der jede Einzelne und jeden Einzelnen vor Kriminalität und Gewalt und deren Ursachen schützt. Bei der Polizei soll massiv aufgestockt werden.