Artikel
Besorgnis über Zustände im BAMF
Thomas Oppermann fordert den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge "arbeitsfähig" zu machen statt Stellen abzubauen.Einen zweiten Fall Franco A. darf es nicht geben
Thomas Oppermann kommentiert die Nachricht, nach der das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die eigenen internen Zielvorgaben bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht erreicht:„Schwarze Listen von „gefährlichen“ Journalisten - das ist keine Pressefreiheit
Offenbar wurde bestimmten Journalisten eine Akkreditierung für den G20-Gipfel wieder entzogen. Warum? Das soll der Bundesinnenminister schnell erklären, fordert Thomas Oppermann.Politische Debatte über G20 ja, Gewaltexzesse nein!
SPD-Fraktionschef Oppermann kritisiert die Gewalt von Protestlern beim G20-Gipfel in Hamburg. Das habe mit Demonstrationsfreiheit nichts zu tun.Der NPD kann der Geldhahn zugedreht werden
Christine Lambrecht begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesrats zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung. Bemerkenswert sei das Stimmverhalten der Grünen.Wer so mit Bundespolizisten umgeht, darf sich über Frustration nicht wundern
Eva Högl und Burkhard Lischka, Innenexperten der SPD-Fraktion, nehmen Stellung zu De Maizières massivem Überstundenproblem bei der Bundespolizei und zum G20-Gipfel.Unsere wehrhafte Demokratie stellt ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht zur Grünen-Kritik am heutigen Beschluss zur Finanzierung verfassungsfeindlicher Parteien.Rechtsgrundlagen für Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung
Der Bundestag hat zwei Gesetzes beschlossen, mit denen Rechtsgrundlagen für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Online-Durchsuchung geschaffen werden. Grund ist, dass Verbrecher zunehmend über verschlüsselte Messenger-Dienste miteinander kommunizieren.Mehr Transparenz über Sponsoring bei Parteien
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen eigenen Gesetzentwurf beschlossen, der sich mit der Transparenz über Einnahmen politischer Parteien beim Sponsoring befasst. Dieses soll klarer geregelt werden.Keine staatliche Finanzierung für verfassungsfeindliche Parteien
Eine wehrhafte Demokratie muss in der Lage sein, Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Das hat der Bundestag umgesetzt.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (1) AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe 1. Untersuchungsausschuss (Breitscheidplatz) (2) Arbeitsgruppe 1. Untersuchungsausschuss (Breitscheidplatz) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (40) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (86) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (59) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (4) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (24) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demografischer Wandel (1) Arbeitsgruppe Demografischer Wandel Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (18) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (16) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (16) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (1) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (2) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (45) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (25) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (34) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (34) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (663) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (2) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (13) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (13) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (6) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (34) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (9) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (94) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (29) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (15) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (7) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (37) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (11) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (2) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (17) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (4) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (6) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Weltwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (4) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (29) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (16) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 3. Untersuchungsausschuss (NSU) (2) Arbeitsgruppe zum 3. Untersuchungsausschuss (NSU) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (3) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (5) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (2) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (2) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (10) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Projekt Integration (1) Projekt Integration Filter anwenden
- Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept (1) Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (2) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik
- Afghanistan (1) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (73) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (2) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (18) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (9) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (71) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (6) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (10) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (29) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (34) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (15) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Corona-Pandemie (1) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Datenschutz (24) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (113) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (31) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (23) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (4) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (2) Ernährung Filter anwenden
- Europa (61) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (6) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (32) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (14) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (123) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (16) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (2) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Föderalismus (3) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (4) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (36) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (7) Hochschule Filter anwenden
- Integration (114) Integration Filter anwenden
- Jugend (9) Jugend Filter anwenden
- Kinder (20) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (11) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (21) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (9) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (2) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (11) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (2) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (12) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (6) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (34) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (19) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (1) Naturschutz Filter anwenden
- NSA-Affäre (11) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (6) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (16) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (9) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (98) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (138) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (31) Rente Filter anwenden
- Senioren (3) Senioren Filter anwenden
- Soziales (55) Soziales Filter anwenden
- Sport (8) Sport Filter anwenden
- Steuern (18) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (3) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (14) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (8) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (15) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (16) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (12) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (42) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (2) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baehrens (1) Baehrens Filter anwenden
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Barley (2) Barley Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Bartke (7) Bartke Filter anwenden
- Bartol (2) Bartol Filter anwenden
- Bas (4) Bas Filter anwenden
- Beckmeyer (1) Beckmeyer Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (2) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Bulmahn (1) Bulmahn Filter anwenden
- Bätzing-Lichtenthäler (1) Bätzing-Lichtenthäler Filter anwenden
- Castellucci (9) Castellucci Filter anwenden
- Crone (1) Crone Filter anwenden
- Daldrup (3) Daldrup Filter anwenden
- Demir (2) Demir Filter anwenden
- Diaby (7) Diaby Filter anwenden
- Dörmann (1) Dörmann Filter anwenden
- Edathy (5) Edathy Filter anwenden
- Engelmeier (1) Engelmeier Filter anwenden
- Ernstberger (1) Ernstberger Filter anwenden
- Esken (3) Esken Filter anwenden
- Fechner (10) Fechner Filter anwenden
- Felgentreu (2) Felgentreu Filter anwenden
- Ferner (2) Ferner Filter anwenden
- Flisek (7) Flisek Filter anwenden
- Fograscher (2) Fograscher Filter anwenden
- Freitag (5) Freitag Filter anwenden
- Gabriel (15) Gabriel Filter anwenden
- Gerster (6) Gerster Filter anwenden
- Gleicke (1) Gleicke Filter anwenden
- Gloser (1) Gloser Filter anwenden
- Gremmels (1) Gremmels Filter anwenden
- Griese (7) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Grötsch (21) Grötsch Filter anwenden
- Hacker (1) Hacker Filter anwenden
- Hagedorn (1) Hagedorn Filter anwenden
- Hagemann (1) Hagemann Filter anwenden
- Hakverdi (1) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (14) Hartmann Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (16) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Heil (Peine) (5) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heinrich (3) Heinrich Filter anwenden
- Hendricks (3) Hendricks Filter anwenden
- Hubertz (1) Hubertz Filter anwenden
- Högl (85) Högl Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Jurk (1) Jurk Filter anwenden
- Kahrs (5) Kahrs Filter anwenden
- Kaiser (1) Kaiser Filter anwenden
- Kampmann (5) Kampmann Filter anwenden
- Kelber (2) Kelber Filter anwenden
- Klingbeil (8) Klingbeil Filter anwenden
- Kofler (1) Kofler Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (4) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Koß (2) Koß Filter anwenden
- Kramme (1) Kramme Filter anwenden
- Krüger (1) Krüger Filter anwenden
- Krüger-Leißner (1) Krüger-Leißner Filter anwenden
- Lambrecht (55) Lambrecht Filter anwenden
- Lange (Backnang) (1) Lange (Backnang) Filter anwenden
- Lauterbach (2) Lauterbach Filter anwenden
- Lindh (6) Lindh Filter anwenden
- Lischka (33) Lischka Filter anwenden
- Lösekrug-Möller (1) Lösekrug-Möller Filter anwenden
- Lühmann (1) Lühmann Filter anwenden
- Maas (1) Maas Filter anwenden
- Marks (2) Marks Filter anwenden
- Mast (6) Mast Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Mittag (3) Mittag Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (3) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Müntefering (2) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (22) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (23) Nahles Filter anwenden
- Nasr (2) Nasr Filter anwenden
- Oppermann (220) Oppermann Filter anwenden
- Ortleb (1) Ortleb Filter anwenden
- Pawlik (1) Pawlik Filter anwenden
- Post (Minden) (4) Post (Minden) Filter anwenden
- Poß (1) Poß Filter anwenden
- Pronold (1) Pronold Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rebmann (1) Rebmann Filter anwenden
- Reichenbach (3) Reichenbach Filter anwenden
- Reimann (2) Reimann Filter anwenden
- Rix (8) Rix Filter anwenden
- Rosemann (2) Rosemann Filter anwenden
- Rossmann (1) Rossmann Filter anwenden
- Roth (Heringen) (1) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Ryglewski (1) Ryglewski Filter anwenden
- Rüthrich (2) Rüthrich Filter anwenden
- Sawade (1) Sawade Filter anwenden
- Schieder (2) Schieder Filter anwenden
- Schmidt (Aachen) (1) Schmidt (Aachen) Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (2) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (8) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Scholz (3) Scholz Filter anwenden
- Schwabe (1) Schwabe Filter anwenden
- Schwarzelühr-Sutter (1) Schwarzelühr-Sutter Filter anwenden
- Schäfer (1) Schäfer Filter anwenden
- Spinrath (1) Spinrath Filter anwenden
- Steffen (3) Steffen Filter anwenden
- Steinbrück (6) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (42) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (2) Tack Filter anwenden
- Thierse (2) Thierse Filter anwenden
- Tiefensee (1) Tiefensee Filter anwenden
- Veit (6) Veit Filter anwenden
- Vogt (5) Vogt Filter anwenden
- Wallstein (1) Wallstein Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Wicklein (1) Wicklein Filter anwenden
- Wiefelspütz (2) Wiefelspütz Filter anwenden
- Wiese (69) Wiese Filter anwenden
- Yüksel (1) Yüksel Filter anwenden
- Ziegler (2) Ziegler Filter anwenden
- Zypries (1) Zypries Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (4) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (12) Özoğuz Filter anwenden