Artikel

11.07.2019 Interview

Deutschland insgesamt als einen lebenswerten Ort erhalten

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion macht den Willen seiner Fraktion deutlich, dass es in allen Regionen die Chance auf bezahlbaren Wohnraum und gute Arbeit geben muss. Wie das konkret ausgestaltet werden soll, lesen Sie im Interview.
01.07.2019 Artikel

Eine Frage des Bodens

Das Wachstum der Städte mit all seinen Herausforderungen macht Bodenpolitik zum Dreh- und Angelpunkt einer sozial gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung. Eine Kommission legt nun Ergebnisse dazu vor.
27.06.2019 Artikel

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Mit dem Gesetz soll ein Verlusttatbestand für deutsche IS-Kämpfer eingeführt werden, sofern sie eine zusätzliche Staatsangehörigkeit besitzen. Zudem soll klargestellt werden, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden können.
27.06.2019 Statement von Eva Högl

Mobilisierung der rechtsextremen Szene muss uns Sorgen machen

Der Bundesinnenminister hat den Verfassungsschutzbericht vorgestellt. SPD-Fraktionsvizin Högl mahnt, dass die Sicherheitsbehörden noch stärker gegen Rechtsextremismus vorgehen müssen - denn dessen Anhänger werden mehr.
07.06.2019 Artikel

Koalition stärkt die Integration und ordnet Rückführungen

Die SPD-Fraktion steht zu den Menschen, die für absehbare Zeit bei uns sind und sich integrieren wollen. Wer aber kein Bleiberecht hat, über seine Herkunft täuscht oder Straftaten begeht, muss Deutschland wieder verlassen.
07.06.2019 Artikel

Deutschland hat ein modernes Einwanderungsgesetz

Die SPD-Fraktion hat 20 Jahre darum gekämpft, die Union war immer dagegen, doch jetzt ist es da: Der Bundestag hat ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Wie es funktioniert, lesen Sie hier.
16.05.2019 Artikel

70 Jahre Grundgesetz: Zum Geburtstag noch viel vor!

70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dass aber jede Generation es neu mit Leben füllen und verteidigen muss, machten die SPD-Abgeordneten am Donnerstag bei der Debatte anlässlich des Jubiläums deutlich.
16.05.2019 Artikel

Terrorkämpfer sollen Staatsangehörigkeit verlieren

Deutschen mit einer weiteren Staatsangehörigkeit, die an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz im Ausland teilgenommen haben, kann in Zukunft die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden. Hier die Details.

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z.B. 08.11.2024
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